Justiz
Pressemitteilungen
Filter
Liste aller Pressemitteilungen
73 – 84 von 995 Mitteilungen
Inneres
Klaus Wichmann zur heutigen Regierungserklärung von Olaf Lies: „35 Minuten Realitätsverweigerung“
Umwelt
Thorsten Moriße zum Gerichtsstopp für das LNG-Terminal in Wilhelmshaven: „Eine wichtiges Signal für Rechtsstaat und Naturschutz“
Bildung
Harm Rykena zur geplanten Einführung einer Schüler-ID: „Niedersachsens Schulen haben größere Probleme!“
Gesundheit
Delia Klages zur Hilfeschrei-Kampagne der freigemeinnützigen Krankenhäuser: „Unser Gesundheitssystem kollabiert. Die Politik versagt!!“
Kultur
Jessica Schülke zur Wahl eines neuen Vorsitzenden der Landeshochschulkonferenz: „Von Sanierungstau bis Antisemitismus – konsequentes Handeln ist dringend notwendig!“
Energie
Ansgar Schledde zur Energieministerkonferenz auf Norderney: „Ohne KKW Emsland und Fracking kein Weg aus der Energiekrise!“
Kriminalität
Stephan Bothe zur Bewertung der „Politisch motivierten Kriminalität 2025“ durch die Innenministerin: „Sie hat sich einmal mehr als voreingenommen und ungeeignet gezeigt!“
Finanzen
Vanessa Behrendt zu niedersächsischen Entwicklungshilfeprojekten in Afrika: „Sogar Länder, die Homosexuelle brutal verfolgen, werden üppig bedacht“
Finanzen
Stephan Bothe zu den verheimlichten Kosten der Verfahren gegen die AfD: „Die Landesregierung feuert mit dem Geld der Bürger auf die Opposition“
Finanzen
Peer Lilienthal zur heutigen Mai-Steuerschätzung: „Ineffiziente Ideologieprojekte sofort stoppen!“
Sicherheit