Unter dem Titel „Die AfD – eine Gefahr für Menschen mit Behinderungen“ verunglimpft eine Schrift des „DeutschenInstitutes für Menschenrechte“ (DIMR) die Alternative für Deutschland. Die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen bezeichnete sie trotz Neutralitätspflicht als „richtig und wichtig“. Als Leiterin des „Inklusionsrates von Menschen mit Behinderungen“ gab sie dem Autor der Schrift – trotz Neutralitätspflicht – die Gelegenheit bei einer Onlineveranstaltung des Rates aufzutreten. Die AfD-Fraktion befragte dazu die Landesregierung (Drucksache 19/19934).
Die Schrift des DIMR unterstellt, dass die AfD eine „Gewaltherrschaft“ plane, „die sich am Nationalsozialismus orientiere“. Sie wolle dessen Gedankengut gesellschaftsfähig machen. Dabei ziele „die AfD – analog zur Ideologie der Nationalsozialisten – auch auf Menschen mit Behinderungen“.
Dazu Delia Klages, sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Der AfD, ihren Mitgliedern und Wählern zu unterstellen, dass sie den Verbrechen der Nationalsozialisten nacheifern würden, ist monströs und abstoßend. Ausgerechnet die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen greift hier auf schlimmste Verleumdungen zurück und verharmlost damit gleichzeitig die Gräuel der Nazis. Das ist traurig. Warum sucht sie nicht das Gespräch? Unsere Tür steht immer offen.
Zumal sich die AfD auf vielen Ebenen für das Wohl behinderter Menschen einsetzt. Sie möchte Behindertenwerkstätten stärken. Sie fordert, Angehörige in der häuslichen Pflege besser zu honorieren. Bürokratische Hürden etwa bei der Nutzung von Behinderten-PKW will sie abbauen und barrierefreies Wohnen fördern. Um nur einige Punkte zu nennen.
Ich, als sozialpolitische Sprecherin unserer Fraktion, setze mich für eine wertschätzende Zukunft ein, in der Behinderte und Nichtbehinderte ihren Weg gehen können. Gegenseitiger Respekt ist Teil dieser Position. Wir sollten gemeinsam ausloten, was wir für Menschen mit Behinderungen tun können. Parteipolitische Diffamierungskampagnen haben hier nichts zu suchen. Dazu sollte gerade eine Behindertenbeauftragte ihre Position nicht missbrauchen.“
Delia Klages
