Pressemitteilungen
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„Frieden in Europa!“ – AfD-Fraktion setzt Zeichen gegen den Krieg
Ein klares Bekenntnis gegen Krieg, Leid, Tod und Zerstörung in der Ukraine legten Abgeordnete und Mitarbeiter der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag unterstützt von den niedersächsischen AfD-Abgeordneten des
Stephan Bothe zur Behinderung eines Rettungswagens durch Klima-Kleber in Hannover: „Die Polizei muss die politisch verordneten Samthandschuhe ausziehen“
Nachdem Klima-Kleber der „Letzten Generation“ am Montagmorgen den Deisterkreisel in Hannover blockiert hatten, musste ein Rettungswagen, der sich mit eingeschaltetem Blaulicht auf einer Einsatzfahrt befand, einen
Dennis Jahn: „EU dreht an Enteignungsschraube“
Eine strafbewehrte Verpflichtung für Eigentümer, ihre Gebäude energetisch zu sanieren, ist das rigorose Mittel. Das Ziel: EU-weit alle Immobilien bis 2050 in Nullemissionsgebäude umzubauen. Im Dezember 2022 einigten
Omid Najafi: „Die EU als Totengräberin der individuellen Mobilität“
„EU-Parlament beerdigt den Verbrenner“ (BILD): Ab 2035 werden keine Neuwagen mehr mit dieser Antriebsart zugelassen. Gerade für das VW-Land Niedersachsen ein Beschluss von gravierender Tragweite, der zehntausende
Holger Kühnlenz: „Nordhorns Eissporthalle darf nicht kaputtverwaltet werden“
„War der Bürgerentscheid für die Sanierung der Eissporthalle Nordhorn bindend?“, wollte die AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung wissen. Die Antwort zeigt, wie
Jozef Rakicky zum drastischen Anstieg der Pflegebedürftigen in Niedersachsen: „Betroffene und Angehörige brauchen echte Hilfe statt leerer Versprechen“
Immer mehr Menschen sind in Niedersachsen auf Pflege angewiesen. Es sind jetzt deutlich mehr als eine halbe Million. Das niedersächsische Landesamt für Statistik gab heute bekannt, dass Ende 2021 542.904 Menschen
Delia Klages als neues Mitglied im Fachbeirat Psychatrie: „In der Psychatrie wartet eine Menge Reformbedarf auf die Verantwortlichen“
Die AfD-Landtagsabgeordnete Delia Klages ist ab sofort Mitglied imLandesfachbeirat Psychiatrie Niedersachsen (LFBPN). Gesundheitsminister Andreas Philipp überreichte ihr heute die Ernennungsurkunde. Der
Jozef Rakicky: „Lauterbach – wie lange will Scholz ihn sich noch leisten?“
Am 1. März endet die Test- und Maskenpflicht für Beschäftigte und Bewohner von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, melden zahlreiche Medien. Nur beim Arzt, im Krankenhaus und in Pflegeheimen müssen die Besucher
Stefan Marzischewski zu 100 Tagen Rot-Grün: „Die Bürger werden im Stich gelassen“
Am Mittwoch, 15. Februar, regiert die Koalition aus SPD und Grünen unter Ministerpräsident Stephan Weil seit 100 Tagen in Niedersachsen. Die AfD-Fraktion zieht eine ernüchternde bis verheerende Bilanz.
Unveröffentlichte Rissdaten: Hält die Landesregierung das wahre Ausmaß der Wolfsgefahr geheim?
In einer Antwort auf eine AfD-Anfrage („Umgang mit Wolfsangriffen“, siehe Anhang) räumt die Landesregierung ein, dass es neben der veröffentlichten Nutztierschadensliste noch eine interne Datenbank mit Angaben
Peer Lilienthal zur Inflationsrate im Januar: „Die Mittelschicht wird enteignet“
Die Inflationsrate in Deutschland steigt im Januar auf 8,7 Prozent, gab heute das statistische Bundesamt bekannt. Im Dezember hatte sie bei 8,6 Prozent gelegen. Die meisten Fachleute gehen davon aus, dass der
Jessica Schülke: „576,3 Millionen Euro aus dem Porsche-Börsengang – ein warmer Geldregen, große Ziele und am Ende doch wenig Konkretes“
In der heutigen Pressekonferenz zur Verwendung der VW-Sonderdividende aus dem Börsengang der Porsche AG legte sich der niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur, Falko Mohrs (SPD), lediglich in Bezug auf