Beiträge

Rundfunkreform: Ein halber Schritt, der uns teuer zu stehen kommt

Die Debatte um den neuen Rundfunkreformstaatsvertrag zeigt einmal mehr, dass Deutschlands öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten eine Reformresistenz an den Tag legen, die schwer zu ertragen ist. Statt diese Chance zu nutzen, um die dringend notwendigen

17. interfraktionelles Treffen der AfD-Bildungspolitiker in Berlin – Verteidigung der Wissenschaftsfreiheit

Anfang Dezember hatte Gastgeberin Nicole Höchst, bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, zu einem weiteren interfraktionellen Treffen der AfD-Bildungspolitiker eingeladen. Aus Niedersachsen angereist waren die Landtagsabgeordneten Jessica

Klausur der AfD-Fraktion: Currywurst, Königsrechte und ein neuer Mann im Vorstand

Gediegen die Räumlichkeit, geschäftig die Atmosphäre: Im repräsentativen Leibnizsaal des niedersächsischen Landtages trafen sich die Abgeordneten der AfD am Montag und Dienstag zu ihrer Fraktionsklausur. Einiges stand auf dem Programm – auch wichtige

Fachtagung „Havarie in der Schifffahrt“: Wertvolle Informationen für Thorsten Moriße

Als hafenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion nahm unser Abgeordneter Thorsten Moriße an einer Fachtagung zum Thema „Havarie in der Schifffahrt“ auf dem Campus der Jade-Hochschule in Elsfleth teil. Veranstalter war das landeseigene Kompetenzzentrum

Tag der offenen Tür: Hot-Dogs statt Brandmauern, und ein rappelvoller Raum

Eben noch ein leerer Raum, Sekunden später rappelvoll mit neugierigen Besuchern: So startete für die AfD-Fraktion am Samstag um 10.00 Uhr der „Tag der offenen Tür des Niedersächsischen Landtages.“ Einmal in jeder Legislaturperiode wird das „Hohe

Jessica Schülke und Omid Najafi auf der Innovationstour Handwerk Niedersachsen 2024

Anfang September fand die „Innovationstour Handwerk“ im Bezirk der Handwerkskammer Braunschweig-Lüneburg-Stade statt. Die Landesvertretung der Handwerkskammern Niedersachsen e.V. veranstaltet bereits seit einigen Jahren gemeinsam mit den Mitgliedskammern

Niedersachsens Kommunen: Chronisch unterfinanziert, aber immer mehr Aufgaben zu stemmen

Die finanzielle Situation der Kommunen in Niedersachsen ist seit Jahren desolat. Trotz wiederholter Mahnungen und Forderungen seitens der AfD und der kommunalen Spitzenverbände zeigt die Landesregierung kein ernsthaftes Interesse, der strukturellen

Digital Services Act und die politische Kommunikation

Am 9. Juni wurde das europäische Parlament neu gewählt. Die Wähler hatten sich dazu entschieden, mit ihrer Stimme die rechten Parteien zu stärken. Sobald die Verhandlungen um die Besetzung der wichtigsten Spitzenposten begonnen hatten, war von diesem Sieg

Vernissage in der Portikushalle: Jessica Schülke im Gespräch mit Nachwuchsdesignern

„Können wir gemeinsam?“ – unter diesem Motto lud Landtagspräsidentin Hanna Naber kürzlich zu einer Vernissage in die Portikushalle des Landtages ein. Studenten des Masterstudiengangs „Gestaltung“ der „Hochschule für angewandte Wissenschaft und

Der Sozialwohnungsbau in Niedersachsen – ein Desaster

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil fügt sich nahtlos in die Reihe der krachend gescheiterten Sozialisten ein. Sozialismus ist verlockend, verheißt er doch Gleichheit, Solidarität und Befreiung aus Armut und Unterdrückung. Doch sozialistische

Dem Postkolonialismus entschieden entgegentreten: Jessica Schülke beim Treffen der AfD-Kulturpolitiker in Berlin

Routinemäßig treffen sich Fachpolitiker der AfD im Deutschen Bundestag zum Erfahrungsaustausch. Besonders in der Kulturpolitik ist dies von großer Bedeutung, da diese, ähnlich wie die Bildung, hauptsächlich Ländersache ist. Am 4. Juni diskutierte die

Omid Najafi beim politischen Speed-Dating in Northeim

Am Tag des Grundgesetzes saß der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Omid Najafi, beim politischen Speed-Dating an Tisch 2 in der Europaschule BBS1 in Northeim. Erstwähler fühlten ihm auf den Zahn. Warum er mit