Pressemitteilungen
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Omid Najafi zum Verwirrspiel um die Bahnstrecke Hamburg-Hannover: „Die AfD fordert Klarheit – Abkehr von der Neubau-Luftnummer und Umsetzung von Alpha E“
Neubau oder Ausbau der Strecke Hamburg-Hannover – aus heutiger Sicht soll die vorhandene Strecke zwar saniert und ausgebaut werden, aber der vom Bund favorisierte Neubau ist nicht vom Tisch, berichtet der NDR. Denn
Jozef Rakicky zum Protesttag der Deutschen Krankenhausgesellschaft: „Ausdrückliche Unterstützung von der AfD – ohne finanzielle Hilfe ist die flächendeckende Versorgung akut gefährdet“
Unter dem Motto „Alarmstufe Rot: Krankenhäuser in Not!“ machte heute die Deutsche Krankenausgesellschaft mit einem bundesweiten Protesttag auf die dramatische Situation in vielen Kliniken aufmerksam. Auch in
Jozef Rakicky zur geringen Bewerber-Zahl für das Landarzt-Studium: „Gut gemeint ist nicht gut gemacht – Anreize am Ende des Studiums statt Abschreckung zu Beginn!“
Das Interesse an einem Landarzt-Studium liegt in Niedersachsen deutlich hinter den Erwartungen, berichtet heute der NDR. Erwartet wurden 600 Bewerbungen. Eingegangen ist nur knapp die Hälfte. Dazu MUDr. PhDr. /
Jens-Christoph Brockmann zum NDR-Interview mit Wolfgang Schroeder: „Mein Rat an alle Mediennutzer, checken sie Informationen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gründlich gegen!“
Wieder ein eklatanter Fall irreführender NDR-Berichterstattung: „Ist die Brandmauer gefallen?“, fragt Hörfunk-Moderator Sebastian Ottowitz. Er fährt fort: „Wir ordnen es mit dem Politikwissenschaftler Wolfgang
Vanessa Behrendt zur Veranstaltung des „Queeren Netzwerks“ vor dem Landtag: „Konkrete Schutzmaßnahmen können nur darin bestehen, die ungezügelte Migration aus muslimischen Ländern zu stoppen und Abschiebungen durchzuführen“
Aus der polizeilichen Kriminalstatistik des Landes Niedersachsen geht hervor, dass queerfeindliche Straftaten sich in den letzten drei Jahren mehr als verdoppelt haben. „Symbolpolitik reicht schon lange nicht mehr
Alfred Dannenberg zur deutlichen Kritik der Landwirtschaftsministerin an ihrer Tierschutzbeauftragten: „Wir haben einen wichtigen Erfolg für Jäger und Angler erzielt“
Aufgrund einer „Dringlichen Anfrage“ der AfD rügte Landwirtschaftsministerin Staudte heute die Landestierschutzbeauftragte Michaela Dämmrich. Dämmrich hatte beim Tag der Tiere in Hannover einen Redner gelobt, der
Dennis Jahn zu Wiebke Osigus‘ vorsichtiger EU-Kritik: „Eine vernünftige Europapolitik wird es nur mit der AfD geben.“
In ihrer heutigen letzten Rede als Kommissionspräsidentin sprach sich Ursula von der Leyen unter anderem für die Transformation der Wirtschaft sowie für den Beitritt der Ukraine in die EU aus. Niedersachsens
Ansgar Schledde zu Robert Habecks auf der Husum Wind verkündeten Windkraftplänen: „Deutschlands Energieversorgung braucht weniger Ideologie und mehr Pragmatismus“
Auf der Fachmesse Husum Wind mit ihren 600 Ausstellern geht es diese Woche vordergründig um den Spagat zwischen Windkraft und Digitalisierung. Größte Herausforderungen beim Windkraftausbau sind aber
Dennis Jahn zur Ministerpräsidentenkonferenz in Brüssel: „Heimkehr mit dürftigem Ergebnis und verpassten Chancen“
In Brüssel trafen sich Stephan Weil und die anderen Ministerpräsidenten zum zweitägigen Gespräch mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Dazu Dennis Jahn, europapolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im
Omid Najafi zum Eingeständnis der Landesregierung, nicht zu wissen, wie viele öffentliche Gebäude es in Niedersachsen gibt: „Kostenblindflug für Landeshaushalt und Steuerzahler“
„Gesamtzahlen von Gewerbeimmobilien und öffentlichen Gebäuden in Niedersachsen liegen der Landesregierung nicht vor“, antwortete die Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zum Thema: „Wohnungsbestand
Jozef Rakicky zum abgelehnten Antrag der AfD auf Impfschaden-Ambulanzen: „CDU und SPD spielen sich als Wohltäter auf, statt zu ihrer Verantwortung zu stehen“
In der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses haben die anderen Parteien den Antrag der AfD-Fraktion auf Impfschaden-Ambulanzen (Drucksache 19/309) abgelehnt. CDU und SPD kündigten eigene Anträge an. Dazu
Omid Najafi zur rückläufigen Nachfrage in der Industrie im Juli 2023: „Ein schwarzer Schwan macht noch keinen Aufwärtstrend“
Die Auftragseingänge in der Industrie sind im Vergleich zum Vorjahresmonat um zwölf Prozent gesunken, wie das Landesamt für Statistik Niedersachsen heute mitteilt. Die Bestellungen aus dem Ausland gingen sogar um 17