Pressemitteilungen
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Ansgar Schledde zu den Ankündigungen von Christian Meyer: „Ein Minister im Wind-Wahn“
Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer verkündete am Montag, in welchem Ausmaß in Niedersachsen weitere Windkraftanlagen errichtet werden sollen. Im Ergebnis seien 7,2 Prozent der Fläche prinzipiell als
Stephan Bothe zur heutigen Klima-Blockade in Hannover: „Innenministerin Behrens muss klare Kante zeigen!“
Am Montag früh legten Klimakleber der „Letzten Generation“ den Verkehr in Hannover Linden lahm. Die Polizei musste die Blockade auflösen. Dazu Stephan Bothe, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im
Jens-Christoph Brockmann: „Der AfD-Bann in den Talkshows ist ein journalistischer Offenbarungseid“
Eine Auswertung der Parteizugehörigkeit von Talkshowgästen zeigt, wie ARD und ZDF die AfD systematisch aus ihren Programmen verbannen. Im letzten Jahr luden beide Sender insgesamt 457 Politiker aus den im Bundestag
Vanessa Behrendt: „Impfgeschädigte brauchen unsere Hilfe. Wir setzen auf die Zusammenarbeit aller Fraktionen.“
Themen der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses waren unter anderem der Antrag der AfD-Fraktion „Spezialisierte Anlaufstellen für Menschen mit Impfschäden einrichten und etablieren“ (Drucksache 19/309)
Alfred Dannenberg zum Dialogforum „Weidetierhaltung und Wolf“: „Einzige sinnvolle Akut-Hilfe: Bejagung vor Ort, Wolf schießen!“
Im Dialogforum „Weidetierhaltung und Wolf“ der neuen Landesregierung sieht Umweltminister Christian Meyer (Grüne) einen ersten wichtigen Schritt in die richtige Richtung. Das Land werde die Weidetierhalter weiter
Harm Rykena über Kultusministerin Julia Willie Hamburg: „Sie wirkt überfordert und ratlos“
In einer Pressekonferenz zum Start in das zweite Schulhalbjahr 22/23 präsentierte Kultusministerin Julia Willie Hamburg Daten und Fakten zum Stand der Schulbildung in Niedersachsen und versuchte sich an
Dennis Jahn: „Energiepolitik ohne Ideologie – Celles Bürgermeister setzt AfD-Forderung um“
Die Stadt Celle beendet die Energiesparmaßnahmen. Vor dem Hintergrund, dass die Misere hausgemacht sei und Windenergie billig ins Ausland verkauft werde, seien die Belastungen für die Bürger nicht länger einzusehen,
Stephan Bothe zum Ausbau der Landesaufnahmebehörde: „Ein fatales Signal“
Um 5000 weitere Plätze soll die niedersächsische Landesaufnahmebehörde im ersten Halbjahr dieses Jahres erweitert werden, bestätigte Innenministerin Daniela Behrens gegenüber den Medien. Damit wachsen die
Marcel Queckemeyer: „Das Wind-an-Land-Gesetz schadet massiv dem Tourismus“
Am 1. Februar tritt das Wind-an-Land-Gesetz bundesweit in Kraft. Die Bundesländer müssen bis 2036 einen gewissen Prozentsatz ihrer Landesfläche für Windkraft ausweisen. Für Niedersachsen sieht das Gesetz 2,2
Jozef Rakicky zur Antwort auf die Anfrage „Übersterblichkeit in Niedersachsen“
„Die Landesregierung muss sich endlich zu ihrer Verantwortung bekennen“
Stephan Bothe: „Wieder Tote, wieder entsetzliches Leid – die verantwortlichen Politiker müssen endlich handeln“
Zwei Menschen hat er getötet, fünf verletzt, einer schwebt wohl in Lebensgefahr: Ein mit einem Messer bewaffneter Mann hat in einem Regionalzug zwischen Kiel und Hamburg ein Blutbad angerichtet. Es handelt sich, nach
Alfred Dannenberg zum geplanten Dialogforum „Weidetierhaltung und Wolf“
„Die Zeit des Redens ist längst vorbei“