Pressemitteilungen

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Vanessa Behrendt zum Christopher Street Day: „Problem der Migration aus homophoben muslimischen Ländern erkennen, statt Regenbogen zu malen“

Der Christopher Street Day in Hannover findet an seinem traditionellen Termin, dem Pfingstwochenende, statt. Pünktlich zu diesem Anlass hat die Hannoversche Verkehrsbetriebe AG Üstra ein Boot der Maschseeflotte mit

AfD Presse

18. Mai 2024

Klaus Wichmann zum Jubiläum des Grundgesetzes: „Ein großer Anlass zum Feiern!“

Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet, einen Tag später trat es in Kraft. Das 75-jährige Jubiläum wurde heute auch in einer Feierstunde im Landtag gewürdigt. Dazu Klaus Wichmann, Vorsitzender der

AfD Presse

17. Mai 2024

Harm Rykena zu den heimlichen Aktivitäten der Kultusministerin: „Vom Einheitslehrer zum Einheitslehrplan zur Einheitsschule – die AfD ist entschieden gegen diese Reform“

In der Aktuellen Stunde heute im Landtag ließ Kultusministerin Hamburg (Grüne) keinen Zweifel daran, dass sie die Einheitsschule einführen will. Eine von der SPD behauptete Absprache zwischen der Ministerin und dem

AfD Presse

16. Mai 2024

Vanessa Behrendt: „Der Schutz ungeborener Kinder ist keine ‚akademische Frage‘, Herr Philippi!“

Gilt nach Ansicht der Landesregierung die vom Grundgesetz geschützte Würde des Menschen auch für das ungeborene Leben? Das wollte die AfD-Fraktion in einer Dringlichen Anfrage wissen. Ein Fötus im Frühstadium sei

AfD Presse

16. Mai 2024

Stephan Bothe zur Absage der Podiumsdiskussion in Lüneburg: „Offensichtlich zu feige, um mit unserem Spitzenkandidaten zu diskutieren “

Eklat um eine Podiumsdiskussion der Industrie- und Handelskammer Lüneburg-Wolfsburg (IHKLW) am Mittwoch, 15. Mai: Die Teilnehmer von SPD, Grünen und der Linken scheuten den Meinungsaustausch mit AfD-Spitzenkandidat

AfD Presse

15. Mai 2024

Stephan Bothe zu den politisch motivierten Straftaten des Jahres 2023: „Einmal mehr zeigen sich die fatalen Folgen gescheiterter Integrations- und Migrationspolitik“

Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens präsentierte heute die Zahlen zur politischen Kriminalität in Niedersachsen für das vergangene Jahr. Dazu Stephan Bothe, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im

AfD Presse

13. Mai 2024

Harm Rykena zur Kita-Katastrophe: „Drei-Punkte-Plan statt Weg der 1000 Schritte“

In der heutigen Pressekonferenz zu den Voraussetzungen für verlässlich geöffnete Kitas beklagten die kommunalen Spitzenverbände die Situation in den Kindertagesstätten. Eine zu geringe Kostenbeteiligung des Landes,

AfD Presse

10. Mai 2024

Stefan Marzischewski zum Abschluss der Oberbürgermeisterkonferenz: „Zu Recht werden die Folgen der Cannabis-Legalisierung kritisiert – die SPD muss sich Wählertäuschung vorwerfen lassen“

Gestern und heute fand die zweitägige niedersächsische Oberbürgermeisterkonferenz in Cuxhaven statt. Ein Schwerpunkt war die Klärung der Zuständigkeiten nach der Cannabis-Legalisierung im Land. Die Kommunen wollen

AfD Presse

08. Mai 2024

Ansgar Schledde zur verlängerten Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz: „Was für eine entlarvende Aktion!“

Der niedersächsische Verfassungsschutz gab heute bekannt, dass er die AfD Niedersachsen weitere zwei Jahre als Verdachtsobjekt beobachten wird. Dazu Ansgar Schledde, Vorsitzender der AfD-Niedersachsen und

AfD Presse

07. Mai 2024

Klaus Wichmann zu den brutalen Angriffen auf Politiker: „Gewalt gegen Andersdenkende darf niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein“

Am Samstag ist es zu Angriffen auf Politiker in Niedersachsen und Sachsen gekommen: In Nordhorn wurde der AfD-Landtagsabgeordnete Holger Kühnlenz an einem Infostand ins Gesicht geschlagen. In Dresden wurde der

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04. Mai 2024

Vanessa Behrendt zum Doktorspiele-Skandal in einer Kita in Edemissen: „Pädagogische Konzepte und Schutzkonzepte müssen für Eltern vollständig einsehbar sein“

Eltern empören sich über Doktorspiele und Körpererkundung in einer Kita in Edemissen, berichtet die Peiner Allgemeine Zeitung. Die Kita-Leitung spricht von Missverständnissen. Es gehe nicht um Räumlichkeit in Form

AfD Presse

04. Mai 2024

Stephan Bothe zum heutigen Urteil des Staatsgerichtshofes: „Trotz des Richterspruches braucht es die offene Debatte über vielfaches Integrationsversagen“

Die Vornamen von 19 Tatverdächtigen der Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/23 bleiben unter Verschluss. So lautete heute das Urteil des Staatgerichtshofes in Bückeburg. Der Antrag des AfD-Landtagsabgeordneten

AfD Presse

02. Mai 2024

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