Pressemitteilungen

Liste aller Pressemitteilungen

Thorsten Moriße zum mutmaßlich korrupten Staatsanwalt aus Hannover: „Dieser Fall nimmt ungeahnte Dimensionen an“

Das Justizministerium unterrichtet in einer Pressekonferenz am heutigen Tag über den mutmaßlich korrupten Staatsanwalt aus Hannover. Die Staatsanwaltschaft Osnabrück wirft dem Angeschuldigten vor, sich in dem

AfD Presse

23. Januar 2025

Harm Rykena zur Pressekonferenz der Kultusministerin: „Die sogenannte Politik der tausend Schritte ist nichts weiter als ein Ausdruck für anhaltende Mangelwirtschaft“

Zum Start des zweiten Schulhalbjahres zog Kultusministerin Julia Willie Hamburg in einer Pressekonferenz eine Bilanz ihrer Arbeit und behauptete, dass die Maßnahmen zur Sicherung der Unterrichtsversorgung „Wirkung

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22. Januar 2025

Thorsten Moriße zum heutigen Auftritt des Wirtschaftsministers auf der Neuen Jadewerft: „Wahlkampftaktischer PR-Zirkus ohne echten Fortschritt und Ergebnis“

Auf Einladung der IG Metall Küste trafen sich Wirtschaftsminister Olaf Lies und die Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium Siemtje Möller (beide SPD) mit Betriebsräten und Vertretern der Gewerkschaften

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21. Januar 2025

Ansgar Schledde zum Windrad-Fanatismus des Umweltministers: „Den Zubau stoppen und für bezahlbare Energie sorgen“

Tagelang weder Sonne noch Wind bei klirrender Kälte: Während aktuell wieder eine winterliche Dunkelflaute die gravierenden Schwächen der Energiewende aufzeigt, feiert Minister Christian Meyer (Grüne) die schnelle

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16. Januar 2025

Stephan Bothe zu den Vorfällen in Riesa: „Nicht die Polizei kritisieren, sondern diejenigen, die sich undemokratisch und gewalttätig verhalten“

Am Wochenende hat es im Umfeld des AfD-Bundesparteitags in Riesa massive Störungen durch Linksextremisten gegeben. Unter anderem wurde das Fahrzeug von Alice Weidel angegriffen. Durch das undemokratische Verhalten

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13. Januar 2025

Stefan Marzischewski zu den Forderungen des Städtetages: „Mehr Geld für die Kommunen – ideologisch begründete Fehlausgaben beenden!“

Der Niedersächsische Städtetag fordert, die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen neu zu justieren. Grund ist eine Verdoppelung der Defizite der kommunalen Haushalte innerhalb eines Jahrs.

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13. Januar 2025

Omid Najafi zum Rückgang der Auftragseingänge: „Die Wirtschaft sendet ein SOS – im Februar endlich Wirtschaftskompetenz wählen!“

Im November 2024 ist die Nachfrage nach niedersächsischen Industriegütern im Vergleich zum Vorjahr um elf Prozent gesunken. Die Nachfrage nach Investitionsgütern sank um 18 Prozent, im Maschinenbau beträgt der

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09. Januar 2025

Thorsten Moriße zum Großcontainerschiff „Wilhelmshaven Express“: „Aufwertung des Jade-Weser-Ports – lieber sichere Handelserträge als wetterabhängige Stromproduktion“

Im Spätsommer wird am Wilhelmshavener Jade-Weser-Port ein Großcontainerschiff auf den Namen „Wilhelmshaven Express“ getauft. Das berichtete die Nordwest-Zeitung. Anschließend wird das 399 Meter lange und 61 Meter

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09. Januar 2025

Klaus Wichmann zum Tod des Landtagsabgeordneten Dennis True: „Unsere Gedanken sind bei seiner Familie, den Angehörigen und den Freunden“

Dennis True, SPD-Landtagsabgeordneter für Stuhr, Weyhe, Syke und Bassum, ist am vergangenen Wochenende nach schwerem Leiden verstorben. Er war medienpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion und Mitglied im Ausschuss

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08. Januar 2025

Ansgar Schledde zum abgebrannten Windrad in der Grafschaft Bentheim: „Zubau stoppen, Waldboden entlasten!“

In Gildehaus in der Grafschaft Bentheim brannte am Neujahrstag eine Windkraftanlage aus. Jetzt warnt der Vorsitzende des NABU-Regionalverbandes Emsland/Grafschaft Bentheim, Gerhard Busmann, vor dem Bau von Windrädern

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08. Januar 2025

Stephan Bothe zur Bilanz der Silvesternacht in Niedersachsen: „Die Ausschreitungen werden zur traurigen Normalität“

Von Angriffen auf „Einsatzkräfte aus allen Ecken Niedersachsens“, berichtet der NDR. Die Silvesternacht war vielfach von Ausschreitungen geprägt. Polizisten und Feuerwehrleute wurden attackiert, in Wolfsburg eine

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02. Januar 2025

Harm Rykena zum unchristlichen Weihnachtsgruß der Kultusministerin: „Eine Entgleisung – wo bleibt der Aufschrei der Amtskirchen?“

Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) verschickt zum Beginn der Weihnachtsferien einen „Winterbrief“ an Eltern und Schüler. Das Weihnachtsfest bleibt bis auf einmal, als von Charles Dickens

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26. Dezember 2024

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