Auf Einladung der IG Metall Küste trafen sich Wirtschaftsminister Olaf Lies und die Staatssekretärin im Bundesverteidigungsministerium Siemtje Möller (beide SPD) mit Betriebsräten und Vertretern der Gewerkschaften in Wilhelmshaven. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Situation im Schiffbau in Niedersachsen.
Dazu Thorsten Moriße, Sprecher für Häfen und Schifffahrt der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Der Besuch von Olaf Lies und Siemtje Möller ist ein reines Wahlkampfmanöver. Der Geschäftsklimaindex für Schiffbau ist deutlich eingetrübt und rückläufig. Den Unternehmen bereiten Rohstoff- und Energiepreise, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und der Fachkräftemangel sowie die Entwicklung der Arbeitskosten enorme Sorgen. Das ließ sich zum Beispiel schon klar im Konjunkturbericht der IHK-Nord von Herbst 2023 beobachten. Warum haben sich Olaf Lies und Siemtje Möller also nicht schon damals für eine Verbesserung der Bedingungen für diese Unternehmen eingesetzt? Die Probleme sind hausgemacht und seit Jahren bekannt. Die Unternehmen benötigen keine Wahlkampftermine mit Gewerkschaftsvertretern sondern konkrete Lösungen. Zynisch klingt es zudem, wenn Olaf Lies von den Traditionsunternehmen im Schiffbau schwärmt. Warum setzt er sich dann nicht für die vielen Traditionsunternehmen aus dem Bereich Handwerk und Industrie oder Handel ein, die in Wilhelmshaven ansässig sind und in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten?“
Thorsten Moriße
