Antisemtische Hetze und Gewaltverherrlichung bei einer Demonstration in Hannover: Ein Redner der Kundgebung „Frieden in Nahost“ bejubelte die Angriffe auf Israelis am Rande eines Fußballspieles in Amsterdam in der Nacht zum Freitag. Die Vorkommnisse in der niederländischen Hauptstadt – die dortigen Behörden sprechen von zielgerichteter Jagd auf Israelis – hatten europaweit für Entsetzen gesorgt.
Dazu Stephan Bothe, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Ein solcher Skandal, dass in einer deutschen Stadt gerade an einem Jahrestag der Novemberpogrome antisemitische Äußerungen mehr oder weniger ungestört öffentlich getätigt werden können, darf sich nicht wiederholen. Ob in Hannover oder anderswo – wer solche schändlichen Parolen herausbrüllt, muss Konsequenzen zu spüren bekommen. Wir als AfD-Landtagsfraktion fordern die Innenministerin auf, zu handeln. Das niedersächsische Versammlungsrecht ist endlich insoweit anzupassen, dass derlei Entgleisungen seitens der Polizei sofort unterbunden werden müssen.“
Stephan Bothe
