„Unser Bundesland hat ein echtes Wachstumsproblem“, beschreibt der Hauptgeschäftsführer vom Arbeitgeberverband NiedersachsenMetall, Volker Schmidt, eines der zentralen Ergebnisse einer Studie der IW Consult. Diese hat die Auswirkungen der Wirtschaftskrise für den Industrie-Standort Niedersachsen untersucht. 270 Industrieunternehmen wurden befragt. Die Ergebnisse wurden gestern in einer Pressekonferenz in Hannover vorgestellt. Die Studienmacher stellen unter anderem fest: Seit 2016 gibt es in Niedersachsen kein Wachstum mehr.
Dazu Omid Najafi, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Knapp 89 Prozent der niedersächsischen Unternehmen sind der Ansicht, dass Auslandsinvestitionen attraktiver sind als im Inland. Hier ächzen sie unter hohen Energiekosten. Rot-Grün hat sie zur ‚Klimaneutralität‘ verpflichtet, ohne die nötige Unterstützung dafür aufzubringen. Unsere Industrie befindet sich nicht im Aufbruch, wie insbesondere die Grünen gerne behaupten, sondern im Niedergang. Weil E-Fahrzeuge, auf die VW und Zulieferer gesetzt haben, ohne Zuschüsse nicht mehr gefragt sind, rudert sogar Wirtschaftsminister Olaf Lies in seinem Statement zur Standortanalyse zurück: Es sollen überhaupt wieder Autos gekauft werden, ‚egal, ob elektrisch oder moderne Verbrenner – bestenfalls Marken aus Niedersachsen, aber immer mit vielen Komponenten der wichtigen niedersächsischen Zulieferbetriebe‘.
Diese Erkenntnisse und die Ankündigung von VW, die Jobgarantie aufzukündigen und den Sparkurs zu verschärfen, haben die Landesregierung vermeintlich wachgerüttelt – jetzt verspricht sie mehr Planungssicherheit. Das wäre viel früher nötig gewesen. Ob es tatsächlich umgesetzt wird, ist fraglich. Rot-Grün steht im Verdacht, bewusst zu deindustrialisieren, weil sich nur so die utopischen Klimaziele erreichen lassen. Nur die AfD verspricht echte Wachstumsimpulse und wird sie auch konsequent umsetzen.“
Omid Najafi
