In einem Interview mit dem Spiegel äußerte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer, der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, nicht nur bizarre Vorwürfe gegen die AfD, sondern offenbarte eine höchst bedenkliche Auffassung zur Ausübung seines Amtes.
Dazu Jessica Schülke, kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Die Verzweiflung in der CDU muss riesig sein, wenn in ihrem Namen derlei wirre Fieberträume zum Besten gegeben werden. Wolfram Weimer, der parteilose, aber CDU-nahe Kulturstaatsminister der Merz-Regierung, wettert gegen die AfD. Seine Beschimpfungstirade wird zur Aneinanderreihung von Absurditäten. Allen Ernstes behauptet er, dass die AfD in Sachsen-Anhalt Weihnachten abschaffen wolle. Ausgerechnet! In Wahrheit setzt sich die AfD natürlich für den Erhalt und die Bewahrung des christlichen Kulturerbes ein. Im Gegensatz dazu steht die CDU, die mit einem Kulturkampf gegen alles vermeintlich ‚Rechte‘ die eigenen konservativen Wurzeln immer weiter kappt. Wenn schon die CSU-Medienabteilung außerstande ist, den Namen des Feiertages Fronleichnam fehlerfrei zu schreiben, muss man sich nicht mehr fragen, wie die Union das christliche Erbe zu erhalten gedenkt. Die AfD ist die einzige Partei, die konservativen Werte vertritt und sich für den Erhalt der eigenen kulturellen Identität in Deutschland einsetzt!
Weiter verkündet Weimer, dass sein politisches Hauptziel die Bekämpfung der AfD sei. Hier wird es ernst: Der Staatsminister, der über einen Etat von 2,5 Milliarden Euro verfügt, ruft zum ‚Kulturkampf‘ gegen die AfD auf. Werden bald noch mehr staatliche Gelder zweckentfremdet, um gegen die in Umfragen stärkste Partei zu mobilisieren? So etwas kennt man bisher nur aus totalitären Staaten. Die AfD sagt: Die Kultur darf nicht als Waffe missbraucht werden, um die Opposition mundtot zu machen. Ob in Niedersachsen oder anderswo – jeder einzelne Euro dieser Milliarden hat den Bürgern zu Gute zu kommen und nicht dem Machterhalt von Parteien.“
Jessica Schülke
