Deniz Kurku ist von seinem Amt als Niedersächsischer Landesbeauftragter für Migration und Teilhabe zurückgetreten, berichtete heute als erstes der Spiegel. Sein Mandat als Landtagsabgeordneter will er behalten.
Dazu Stephan Bothe, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Kurkus Rücktritt ist notwendig und überfällig. Der Spiegel zitiert ihn mit der Aussage: Hintergrund seines Rückzuges seien ‚massive Anfeindungen und Drohungen‘ gegen ihn ‚und die Verbreitung von Falschbehauptungen in Teilen der öffentlichen Berichterstattung und den sogenannten sozialen Medien‘. Hierzu ist festzuhalten: Eventuelle Bedrohungen sind inakzeptabel und müssen strafrechtlich verfolgt werden. Aber auch Innenministerin Behrens hat die Berichterstattung des Nachrichtenmagazins Nius – selbst auf ausdrückliche Nachfrage im Innenausschuss – nicht dementiert.
Leider kommt Kurkus Rücktritt zudem viel zu spät. Zumindest jetzt sollte er für Transparenz sorgen und die vielen offenen Fragen um seine Person im Zusammenhang mit dem Fall aufklären. Erledigt ist der Sechsfachmord von Stade weder für den Landtagsabgeordneten Kurku noch für die Öffentlichkeit.“
Stephan Bothe
