Nach drei Jahren desaströser Regierungspolitik zerbrach gestern Abend die Ampel-Koalition. SPD, Grüne und FDP überzogen sich mit gegenseitigen Schuldvorwürfen. Noch-Kanzler Scholz wünscht sich Neuwahlen erst im März nächsten Jahres.
Dazu Ansgar Schledde, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Die Ampel hat Deutschland in den Abgrund geführt und den Rückhalt im Land verloren. Darum ist ihr Ende gut für unser Land. Die Wiederwahl von Trump zeigt, dass eine Regierung nicht dauerhaft gegen das Volk regieren kann. Die Menschen wollen Freiheit und Wohlstand. Keine woken Irrwege. Darum muss jetzt ohne weitere Verzögerungen ein endgültiger Schlussstrich gezogen werden. Scholz darf nicht noch länger an seinem Sessel kleben.“
Ansgar Schledde
Dazu Klaus Wichmann, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Der gescheiterte Noch-Kanzler Scholz klebt am Amt und mutet Deutschland eine monatelange Hängepartie zu. Seine Behauptung, er wolle noch wichtige Vorhaben durchbringen, ist grotesk: Mit welchen Stimmen soll das geschehen? Drei Jahre lang hat diese Bundesregierung einen Fehler nach dem anderen gemacht, sie ist gescheitert und sollte das endlich einsehen. Nur das ist zum Wohl des Landes.
Wir brauchen eine Regierung, die sofort und kraftvoll einen Kampf gegen Rezession und Wirtschaftssterben beginnt, statt die Dinge einfach nur weiterlaufen zu lassen. Sie muss die illegale Migration stoppen und Abschiebungen endlich erfolgreich durchführen. Die Probleme Deutschlands können nur durch eine konservative Regierung gelöst werden. Olaf Scholz hatte seine Chance. Er hat auf ganzer Linie versagt.“
Klaus Wichmann
