Die Proteste an der geplanten Novellierung des niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes sind massiv. Der Vorwurf der Fachleute: Es drohen unwiederbringliche Kulturgutverluste. Der Schutz historischer Bausubstanz wird aufgegeben. Bewährte fachliche Strukturen, zum Beispiel archäologische Voruntersuchungen, werden abgeschafft. In einer Dringlichen Anfrage stellte die AfD-Fraktion Kulturminister Falko Mohrs zur Rede (Drucksache 19/11760).
Dazu Jessica Schülke, kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Minister Mohrs macht sehr deutlich, dass er sich kaum, um die berechtigten Befürchtungen von Archäologen, Architekten, Denkmalpflegern und Historikern scheren will. Dabei ist das Entsetzen über das ‚Kulturgut-Vernichtungsgesetz‘ groß. Namhafte Verbände wie die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, der Museumsverband, die Architektenkammer und viele andere kritisieren das Vorhaben auf das Schärfste. Und deshalb, Herr Mohrs, können die Proteste auch gar nicht früh genug in den Landtag getragen werden, auch wenn sie das stört. Wir würden damit die Diskussion anheizen und polarisieren, haben sie erklärt. Das tut ihr Gesetzesvorhaben von ganz alleine!
Am 1. November feiert das Bundesland Niedersachsen sein 80-jähriges Bestehen. Zu Recht ist das einen Festakt wert. Die Wurzeln der Niedersachsen reichen aber viele tausend Jahre zurück. Wer sie Planierraupe, Bagger und Abrissbirne überlassen will, ist als Kulturminister eine Fehlbesetzung. Wir werden Niedersachsens Kulturgüter mit ganzer Kraft vor Ihnen verteidigen.“
Jessica Schülke
