In Niedersachsen ist die Zahl der Inobhutnahmen zwischen Ende 2020 und Ende 2022 um 22 Prozent gestiegen. Im selben Zeitraum wurden 16 Prozent mehr Fälle von möglicher Kindeswohlgefährdung geprüft. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hervor (Drucksache 19/4939). Das Sozialministerium weist auf einen „enormen Personalzuwachs der letzten Jahre“ hin.
Dazu Vanessa Behrendt, familienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Die Landesregierung verstrickt sich in Widersprüche. Im Dezember 2023 berichtete der NDR über alarmierende Zustände in der Jugendhilfe, die insbesondere auf Personalmangel zurückzuführen seien. Bereits im Januar stellte sich auf eine erste AfD-Anfrage heraus, dass die Landesregierung keine konkrete Übersicht über die Besetzung der Planstellen in den Jugendämtern der Landkreise und kreisfreien Städte hatte. Jetzt führt sie eine Änderung in der Erhebung an, so dass Daten von 2022 nicht mit den Vorjahren vergleichbar seien. Auf welcher Grundlage der behauptete Personalzuwachs in Niedersachsen ‚enorm‘ sei, bleibt ihr Geheimnis. Der Verweis auf allgemeine statistische Daten zum Stichtag 1. März 2021 ist insofern für Niedersachsen nicht hilfreich. Hinzu kommt, dass das Budget für die Kinder- und Jugendhilfe in sieben Jahren bei zunehmendem Bedarf insbesondere wegen der unbegleitet einreisenden Minderjährigen und trotz Inflation sich nur unwesentlich erhöht hat – sehr viel mehr Personal kann ‚in den letzten Jahren‘ so nicht bezahlt worden sein.
Die AfD forderte eine klare Übersicht über den Zustand der Kinder- und Jugendhilfe. Die Landesregierung laviert weiter um die kritischen Fragen herum. Unter diesen Umständen fällt es schwer zu glauben, dass bei gestiegenen Fallzahlen die Jugendämter Hinweisen auf Kindeswohlgefährdung angemessen nachgehen.“
Vanessa Behrendt
