Kioske sollen sonntags und an staatlich anerkannten Feiertagen rund um die Uhr öffnen dürfen. Die AfD-Fraktion brachte heute einen entsprechenden Entwurf zur Änderung des Niedersächsischen Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) ins Plenum ein (Drucksache 19/7484). Ziel ist es, den sogenannten „Verkaufsstellen des stehenden Gewerbes mit einem begrenzten Warenangebot zur Deckung des kurzfristigen Bedarfs“ endlich faire Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen.
Dazu Thorsten Moriße, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Die bisherige Regelung, wonach die Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen stark eingeschränkt sind, ist nicht mehr zeitgemäß. Der Verweis auf den Schutz von Gottesdiensten verliert angesichts sinkender Teilnehmerzahlen und zunehmender Kirchenaustritte immer mehr an Relevanz. Gleichzeitig dürfen Tankstellen an diesen Tagen ohne Einschränkungen verkaufen – ein klarer Wettbewerbsnachteil für Kioske.
Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir diese Ungleichbehandlung beenden. Kioske – oft inhabergeführte Familienbetriebe – sollen auch sonntags öffnen dürfen. Damit stärken wir nicht nur die Nahversorgung, sondern auch das Engagement vieler Kleinunternehmer, die mit viel Einsatz einen wichtigen Beitrag für das Leben vor Ort leisten.
Kioske sind mehr als nur Verkaufsstellen – sie sind Teil unseres gesellschaftlichen Lebens. Sie bieten Nähe, Bequemlichkeit und sind oft sozialer Treffpunkt in der Nachbarschaft. Gerade in einer Zeit, in der Mobilität und Flexibilität den Alltag bestimmen, müssen wir auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen für diese kleinen Betriebe entsprechend anpassen.“
Thorsten Moriße
