In Salzgitter hat eine Eigentümergesellschaft einen Brandbrief an die Stadt gerichtet. Massenschlägereien, Parallelstrukturen, öffentliche Verwahrlosung, Überbelegung von Wohnraum – „wir sind hier vor Ort, weil es unsere Heimat, unser Zuhause, unsere Stadt ist, gehen wir hier nicht weg. Wir bleiben und wir kämpfen darum, unser Viertel wieder zurückzubekommen, unsere Lebensqualität wieder zu erhalten, die wir mal hatten“, heißt es in dem Schreiben.
Dazu Jürgen Pastewsky, Abgeordneter der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag aus dem Wahlkreis Wolfenbüttel-Süd/Salzgitter:
Beim Besuch des Landtagspräsidiums in Salzgitter am 22. August, an dem ich auch teilnahm, schilderte lediglich der Ortsbürgermeister von Salzgitter Nordost die Lage ehrlich. Aus Sicht der anderen Stadtvertreter sei die Kriminalität unterdurchschnittlich. Salzgitter habe zwar einige Probleme, sei aber eine schöne Stadt, in der die Menschen gerne wohnen. Das ist nicht wahr, wie der Brandbrief an die Stadt zeigt. Auch die Stadtpolitiker leben abgehoben in ihrer eigenen Blase und sehen nicht mehr, was sich vor ihrer Haustür abspielt. In Salzgitter ist die Integration eklatant gescheitert. Was jetzt geschehen muss? Die überbelegten und verwahrlosten Häuser sind zu räumen. Straftaten müssen konsequent verfolgt werden. Vor allem muss der Zuzug als Wurzel allen Übels beendet werden. Dass die betroffene Siedlung unter Denkmalschutz steht, darf nicht länger ihre Sanierung verhindern. Es erschließt sich nicht, warum Kulturminister Falko Mohrs den Antrag aus dem Jahr 2022 noch nicht genehmigt hat, mit dem die Stadt darum ersucht, den besonderen Schutz der Häuser aufzuheben. Wir werden mit einer Anfrage die Stellungnahme der Landesregierung einholen.
Jürgen Pastewsky
