Niedersachsens Hochschulen verlieren nicht nur bundesweit, sondern auch international an Bedeutung. Um diesen Abwärtstrend zu stoppen, fordert die AfD-Fraktion, die Förderprogramme für Lehre und Forschung an Hochschulen zu prüfen und sie zu beenden, wenn diese lediglich einer politischen Agenda dienen und nicht der Wissenschaft (Drucksache 19/5643).
Dazu Jessica Schülke, wissenschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
Unsere Universitäten sind zum Aktionsfeld der Diversitätspolitik geworden. Daraus resultierende Ideologien, deren Aktivisten gegen angebliche rassistische, sexistische oder soziale Diskriminierung protestieren, haben sich an Hochschulen verbreitet und drohen die verfassungsrechtlich gebotene Wissenschaftsfreiheit auszuhöhlen. Will man diesen – ins Totalitäre abdriftenden – Strömungen wirkungsvoll entgegentreten, dann muss endlich Schluss sein mit der staatlichen Förderung woker Pseudowissenschaften wie ‚Postcolonial Studies‘, ‚Gender-Studies‘, ‚Queer Studies‘ oder ‚Critical Whiteness Studies‘. Fördergelder, die zum Beispiel über die sogenannte Exzellenzstrategie bewilligt werden, sollen zukünftig nach den Gütekriterien international renommierter Hochschulsysteme wie dem ‚Times Higher Education‘ vergeben werden. Darüber hinaus sind insbesondere ideologische Kriterien wie Diversität und Geschlechterquoten aus dem Auswahlprozess der Exzellenzcluster zu streichen. Um eine politische Einflussnahme zu verhindern, soll das Expertengremium der Exzellenzkommission zukünftig ohne die Wissenschaftsminister von Bund und Ländern besetzt sein. Innerhalb des universitären Rahmens haben ‚totalitäre Ideologien‘ klare Negativauswirkungen auf Qualität und Reputation unserer Wissenschaft. Diesen gilt es konsequent entgegenzuwirken.
Jessica Schülke
