Zum Start des zweiten Schulhalbjahres zog Kultusministerin Julia Willie Hamburg eine positive Bilanz: Mehr Lehrkräfte, mehr Stellen, ein Höchststand bei Unterrichtsstunden – ein deutlicher Widerspruch zur Alltagserfahrung an vielen Schulen im Land.
Dazu Harm Rykena, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Jedes halbe Jahr das gleiche Ritual: Die Kultusministerin präsentiert neue Rekordzahlen – und trotzdem bleibt die Unterrichtsversorgung mangelhaft. Ja, es gibt mehr Lehrkräfte im System. Nein, es gibt keine Trendumkehr. Landesweit liegt die Versorgung weiterhin unter 100 Prozent. Unterrichtsausfall ist nach wie vor der Normalzustand. Und Tausende neue Stellen ändern daran nichts, solange die Politik die strukturellen Ursachen ignoriert. Die Ministerin nennt selbst steigende Schülerzahlen als Hauptgrund und feiert diese Entwicklung als Zeichen eines ‚lebendigen‘ Landes. Tatsächlich belasten anhaltende Zuwanderung, insbesondere Flüchtlingsstrom und Familiennachzug, unser Schulsystem massiv. Diese Realität wird nicht gelöst, sondern schöngeredet. Besonders absurd ist der Verweis auf angebliche Qualitätssteigerungen: Frau Hamburg spricht von besserem Unterricht, nimmt aber gleichzeitig in Kauf, dass an fast allen Schulformen der Unterricht im Kernbereich weiter ausfällt. Qualität entsteht nicht durch Statistik, sondern durch verlässlichen Unterricht. Die massiven Unterschiede zwischen Schulformen und Regionen zeigen außerdem: Von Chancengleichheit kann keine Rede sein. Haupt-, Förder- und Oberschulen bleiben abgehängt. Die Politik der ‚1000 kleinen Schritte‘ ist damit nichts anderes als dauerhafte Mangelverwaltung. Unsere Schüler brauchen keinen statistischen Optimismus, sondern planbaren Unterricht. Solange die Landesregierung Unterrichtsausfall verwaltet statt ihn zu beseitigen, bleibt ihre Bildungspolitik ein System der Schönrechnerei.“
Harm Rykena
