Der Deutsche Bundestag hat das Krankenhausreformanpassungsgesetz beschlossen. Aus Sicht der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft bleiben zentrale Struktur- und Finanzierungsfragen weiterhin ungeklärt. In Niedersachsen wächst die Sorge, dass die Reform zu einer weiteren Ausdünnung in der Krankenhauslandschaft führen und damit auch die Erreichbarkeit medizinischer Versorgung beeinflussen könnte.
Dazu Delia Klages, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Die Zahlen zeigen bereits heute, wohin die Entwicklung geht: Während es 2011 noch 192 Krankenhäuser in Niedersachsen gab, sind es inzwischen nur noch 160. Jahr für Jahr verschwinden Standorte oder werden zusammengelegt. Die Krankenhausreform wird diesen Prozess noch einmal dramatisch beschleunigen. Besonders kritisch ist es, medizinische Leistungen an einigen wenigen Standorten zu bündeln. Was politisch als Qualitätssteigerung verkauft wird, bedeutet für Patienten dann unter Umständen eine kleine Weltreise, wenn sie im Flächenland Niedersachsen medizinische Hilfe suchen. Das kann in dringenden Notfällen sogar tödliche Folgen haben!
Hinzu kommt die angespannte wirtschaftliche Lage vieler Kliniken. Bereits heute rechnen viele Krankenhäuser mit negativen Jahresergebnissen und können ihre steigenden Personal- sowie Sachkosten kaum noch decken. Statt diese strukturellen Probleme zu lösen, schafft die Reform neue Unsicherheiten. Selbst die Krankenhausgesellschaft warnt bereits vor Fehlanreizen im Finanzierungssystem und vor der Gefahr einer Wartelistenmedizin. Entscheidend wird nun sein, wie Niedersachsen die Reform konkret umsetzt. Gesundheitsminister Philippi hat den Bund-Länder-Kompromiss selbst mitverhandelt. Er wird die Folgen verantworten müssen!“
Delia Klages
