Das Ameos-Klinikum in Osnabrück ist zum Teil eine Maßregelvollzugsanstalt, zum Teil ein psychiatrisches Zentrum für Senioren. Nach Hinweisen auf Mängel insbesondere hinsichtlich der Sicherheit, der Hygiene und der Belegungsmodalitäten unterrichtete die Landesregierung im heutigen Sozialausschuss über die aktuellen Zustände.
Dazu Delia Klages, sozialpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
Schimmel und Rost in den Sanitärbereichen, bauliche Probleme, verdreckte Stationen, defekte Sportgeräte, ungeputzte Fenster. Das sind die menschenunwürdigen Zustände, über die ein Patient sich bereits letztes Jahr beschwerte. Hinweis auf die Mängel hat es früher schon gegeben. Seit 2017 ist allerdings nichts unternommen worden. Unter diesen Umständen sind der extrem hohe Krankenstand und die hohe Personalfluktuation auch nicht verwunderlich. Für die fachaufsichtliche Kontrolle der geschlossenen Stationen ist das Ministerium für Gesundheit und Soziales zuständig. Dieses ist seit 2013 fest in SPD-Hand. Die SPD muss sich Untätigkeit und Mitschuld vorwerfen lassen. Das Land könnte dem Ameos-Klinikum die Befugnis zurücknehmen, den Maßregelvollzug durchzuführen, hieß es seitens der Landesregierung während der Unterrichtung. Aus den Augen, aus den Sinnen. Aber wohin mit den Patienten? Darauf hatte sie wiederum keine Antwort.
Delia Klages
