Insgesamt 119 Fragen stellte die AfD-Fraktion der Landesregierung, um ihren Umgang mit der COVID-19-Krise zu begutachten (Drucksache 19/8143). Die Große Anfrage stand jetzt auf der Tagesordnung des Landtages.
Dazu Delia Klages, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Die heutige Debatte zeigt, wie sehr sich die Verantwortlichen einer ehrlichen Aufarbeitung verweigern. SPD-Gesundheitsminister Philippi befindet Niedersachsen sei doch gut durch die Pandemie gekommen. Nun manches hätte man vielleicht ein wenig anders angehen können.
Monatelange Schulschließungen, Zwangsisolation für Heimbewohner, Ausgangssperren und Polizeigewalt? In seinen Augen anscheinend nur minimale Kollateralschäden. Geradezu absurd klingt es, wenn er die Solidarität und den Zusammenhalt in den Coronajahren lobt. Nein, Herr Philippi, all jene, die ihren Körper nicht zweifelhaften Impfstoffen aussetzen wollten, wurden ausgegrenzt. Sie erlebten Verleumdung, Schikane und Herabwürdigung. Die Wahrheit der Corona-Jahre: Während die Regierung den Ausnahmezustand ausrief, blieben die Kliniken leer. Von 150.000 normalen Klinikaufnahmen im ganzen Lockdown waren nur 2.000 Corona-Fälle. Das sind nicht einmal 1,5 Prozent. Das Gesundheitssystem drohte nicht überlastet zu werden. Es war wegen fehlender Patienten im Krisenmodus! Gleichzeitig starben Menschen allein, weil sie sich nicht mehr ins Krankenhaus trauten. Pflegebedürftige zerbrachen in der Isolation. Kinder litten durch Schulschließungen. Milliarden an Hilfsgelder wurden zweckentfremdet oder Betrügern anvertraut. Der staatliche Umgang mit der COVID-19-Krise ist keine Erfolgsgeschichte, sondern ein Desaster!“
Delia Klages
Stefan Marzischewski-Drewes, Abgeordneter und Arzt, ergänzt:
„Zutiefst empörend ist das Ausbleiben jeder echten Entschuldigung. Kein Verzeihen, kein Versöhnungsversuch. Ganzen Schülergenerationen wurde ein Teil der Jugend genommen, tausende wirtschaftliche Existenzen zerstört. Unzählige sind einsam in Heimen und Krankenbetten gestorben. Trotzdem schweigen dazu all jene, die dies angeordnet haben.
Noch etwas macht fassungslos: Grundlagen des medizinischen Erkenntnisgewinns sind Obduktionen. Mit ihnen werden Todesursachen festgestellt, Diagnosen und Therapien überprüft. Wer auf Obduktionen verzichtet, bleibt unwissend, aber das scheint, wenn es um Corona geht, erwünscht. Unsere Frage Nummer 55 will wissen ‚Wie hoch ist die Anzahl der durchgeführten Obduktionen im Zusammenhang mit COVID-19?‘. Die Antwort: Das wurde nirgend einheitlich erfasst und ebenso wenig die Ergebnisse. Verantwortliche, die davon sprechen, aus der Covid-19-Krise Lehren ziehen zu wollen, müssen sich ab jetzt den Vorwurf der Heuchelei gefallen lassen!“
Stefan Marzischeski-Drewes