Delia Klages zum Notkauf von Kochsalzlösung im Ausland: „Strukturelle Defizite haben die akuten Engpässe verursacht – das hätte es mit einer AfD-Regierung nicht gegeben“

von AfD Presse

Niedersachsen darf Kochsalzlösung importieren und einsetzen. Das verkündete heute Gesundheitsminister Andreas Philippi. Der Import von medizinischen Produkten aus dem Ausland ist bei Versorgungsengpässen möglich. Hintergrund ist der akute Mangel an Kochsalzlösung in Deutschland.

Dazu Delia Klages, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:

„Für mehr eigene Produktionskapazitäten müssen die Hersteller wettbewerbsfähig sein. Sie sehen sich aus zwei Gründen daran gehindert. Zum einen gab es in den vergangenen Jahren aufgrund der Rabattverträge mit den Krankenkassen einen massiven Preisverfall bei allen medizinischen Produkten, wie der Bundesverband Pharmazeutische Industrie beobachtet. Viele Hersteller seien daher auf günstigere Lohnfertiger und Abfüller außerhalb Europas ausgewichen. Das hat zu Abhängigkeiten geführt. Sie verkaufen zudem ihre Produkte auf dem Weltmarkt lieber an Länder, die besser zahlen als Deutschland. Zum anderen kommen immer mehr Vorgaben von der EU, beispielsweise die Verschärfung der Gesetzesgrundlage für die Herstellung von sterilen Arzneimitteln. Aus Sicht des Bundesverbands Pharmazeutische Industrie habe es keine Notwendigkeit gegeben, die Herstellungsbedingungen von Kochsalzlösung zu verschärfen. Diese ist nach dessen Einschätzung die Hauptursache für den Engpass. Solche hausgemachten Probleme gäbe es bei einer AfD-Regierung nicht. Philippi gesteht selbst ‚strukturelle Defizite‘ ein. Die aktuelle Regierung nutze ihren Spielraum, ‚damit wir bei dem Basis-Arzneimittel Kochsalzlösung nicht in eine völlig prekäre Lage schlittern‘, so Philippi. Die Wähler sollten auch ihren Spielraum nutzen und diese unfähige Regierung schnellstmöglich abwählen.“

Delia Klages