In der heutigen Aktuellen Stunde im Plenum benannte die AfD-Fraktion die Ursachen für den Stahlschock: Nicht nur Stahlimporte setzen unsere Hersteller unter Druck, sondern vor allem die ideologisch getriebene Energiewende mit unzuverlässiger Wind- und Sonnenkraft und wirtschaftlich fragwürdigen Projekten, die Milliarden an Steuergeld verschlingen.
Dazu Ansgar Schledde, energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Während unsere Stahlindustrie stirbt, reden sich ihre Totengräber heraus. Die Grünen disqualifizieren Kritik als Panikmache, verschweigen aber Tausende bedrohte Existenzen. Sie verklären die wasserstoffbasierte Stahlproduktion zur einzigen Zukunft – obwohl längst klar ist, dass sie wirtschaftlich scheitert. 1,4 Milliarden Euro Subventionen allein für Salzgitter sprechen eine deutliche Sprache. Mehrere Wasserstoffprojekte wurden bereits aus Kostengründen eingestellt. Die SPD verweist reflexhaft auf internationale Verwerfungen, statt eigenes Versagen einzugestehen. Wirtschaftsminister Tonne beschwört sogar einen angeblichen Handelskrieg mit China und fordert noch mehr Schutzmaßnahmen – Alarmismus statt Analyse. Und die CDU? Sie präsentiert wieder ihre bekannten Placebos: Industriestrompreis, Bevorzugung von ‚grünem Stahl‘, neue industriepolitische Eingriffe. Das ist grün lackierter Protektionismus – teuer, bürokratisch und wirkungslos. Er behandelt Symptome, nicht die Ursache: die völlig aus dem Ruder gelaufene Energiekostenpolitik. Die AfD hingegen steht für einen klaren und realistischen Kurswechsel: Schluss mit milliardenschweren Wind-, Solar- und Wasserstoffförderungen. Deutschland braucht wieder bezahlbare, verlässliche Energie und eine Wirtschaftspolitik, die nationale Interessen und wirtschaftliche Vernunft in den Mittelpunkt stellt. Zölle und Sanktionen gehören sachlich geprüft, nicht reflexhaft verschärft. Wer Niedersachsens Stahlindustrie retten will, muss die Ideologie aus der Wirtschaft fegen. Der Wasserstoffwahn erzeugt Illusionen, verbrennt Milliarden – und gefährdet Arbeitsplätze. Nur ein energiepolitischer Realismus, wie ihn die AfD vertritt, sichert Zukunft, Wettbewerbsfähigkeit und industrielle Substanz.“
Ansgar Schledde
