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Landesfachausschüsse und AfD-Landtagsfraktion: Schmieden und zum Glänzen bringen

10. Februar 2023

Die einen schmieden die wegweisenden Grundsätze fürs Parteiprogramm, die anderen bringen sie im Parlament zum Glänzen: Gemeint sind die Mitglieder der Landesfachausschüsse (Lfa) und die Abgeordneten der AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag. Am vergangenen Wochenende kamen die Leiter der Lfa und die AfD-Parlamentarier zu einem Kennenlerntreffen zusammen. Eingeladen hatte Delia Klages, Landtagsabgeordnete und als Landesprogrammkoordinatorin unter anderem für die reibungslose Zusammenarbeit der Lfa zuständig.

lle LFA-Leiter beziehungsweise Stellvertreter waren ihrer Einladung zum Gedankenaustausch gefolgt. Zwei Teilnehmer waren in Doppelfunktion anwesend: Delia Klages ist gleichzeitig Landtagsabgeordnete und Leiterin des Landesfachausschusses „Gesundheit und Pflege“. Der stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion Jens Brockmann ist LFA-Stellvertreter beim Thema „Finanz- und Haushaltspolitik“. Der LFA „Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz“ wird sogar vom Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Rinck geleitet.

„Austausch in entspannter Atmosphäre“ (v.l.): Thorsten Moriße, justizpolitischer Sprecher der Fraktion, und Jens-Christoph Brockmann, medienpolitischer Sprecher der Fraktion und  stellvertretender Leiter des Lfa „Finanz- und Haushaltspolitik“
„Transparente und produktive Zusammenarbeit“: Alfred Dannenberg, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion, Detlef Lehne, Leiter des Lfa „Soziale Sicherungssysteme, Rente, Arbeits- u. Sozialpolitik“ und Burkhard Kirchhoff vom Lfa „Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz“
Vorne: Eva Eigner vom Landesfachausschuss „Familie und Demografie“ im Gespräch mit Veranstaltungsleiterin Delia Klages. Hintergrund (v.l.) Thorsten Althaus, Leiter des Lfa „Bildung, Wissenschaft, Forschung, Kultur“, im Austausch mit dem bildungspolitischen Sprecher der AfD Fraktion Harm Rykena und der Abgeordneten-Kollegin Jessica Schülke, unter anderem Sprecherin für Kultur und Wissenschaft

Was die Landesfachausschüsse so besonders macht? Jedes Mitglied der AfD kann sich einbringen. Die Parteibasis bestimmt den programmatischen Weg der AfD. Die Landesfachausschüsse entsenden wiederum Delegierte in die Bundesfachausschüsse. Dort geht es dann um die Programmatik auf Bundes- und EU-Ebene.

Theoretisches Fundament und politische Praxis beim Thema Innenpolitik: Jens Merten vom Landesfachausschuss „Inneres, Zuwanderung und Asyl, Sport und Datenschutz, sowie Stephan Bothe, innenpolitischer Sprecher der Fraktion

Aber zurück nach Hannover: Über den Haupteingang des Landtages ging es grüppchenweise freundlich gespannt durch den Gang unter der Straße zum gegenüberliegenden Landtagsgebäude. Im großen Raum 1105 war für alle Teilnehmer an den quadratisch angeordneten Tischen reichlich Platz. Nach einer kurzen Begrüßung stellten sich die Anwesenden der Reihe nach vor. In entspannter Atmosphäre und bei guter Laune wurden aktuelle Themen angesprochen, Visitenkarten ausgetauscht, Termine für Gespräche zwischen Landesfachausschüssen und Abgeordneten vereinbart. Die LFA-Leiter waren sich einig: Man wünscht sich eine enge, transparente und produktive Zusammenarbeit mit dem jeweiligen Abgeordneten. Gute Zusammenarbeit zwischen Landtagsfraktion, Landesfachausschüssen und Bundesfachausschüssen ist die Voraussetzung für ein gutes Produkt – Politik im Interesse Deutschlands.

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