Die Abgeordneten Corinna Herold und Torsten Czuppon aus Thüringen zu Besuch in Hannover: Die Vorsitzende des Unterausschusses Justizvollzug und Straffälligenhilfe, Delia Klages, hatte sie zum interfraktionellen Austausch eingeladen. Im Thüringer Landtag ist Torsten Czuppon stellvertretender Vorsitzender der Strafvollzugskommission, Corinna Herold ist Mitglied der Kommission. Dort ist die Strafvollzugskommission ein Unterausschuss des Petitionsausschusses, während der Unterausschuss Justizvollzug und Straffälligenhilfe im Niedersächsischen Landtag dem Ausschuss Recht und Verfassungsfragen zugeordnet ist.
Corinna Herold und Torsten Czuppon berichteten über ihre Schwerpunktsetzung in Thüringen: Anliegen der Bediensteten, Arbeitsklima und Soziales – ein Dreiklang, um den sich vielfältige Spannungen und Konflikte ranken. Die Entlohnungssituation ist in Thüringen insgesamt unbefriedigend. Die drohende Verrentungswelle wirft die Frage auf, wie der spärliche Nachwuchs motiviert werden könnte. Überstunden sind an der Tagesordnung. Schäden und alte Bausubstanz verknappen die Haftplätze und wirken demotivierend auf das Personal. Schließlich ist das Entlassungsmanagement verbesserungsbedürftig – nicht selten werden Häftlinge in die Obdachlosigkeit entlassen. Die Gefahr eines großflächigen Stromausfalles, wie ihn immer Experten für möglich halten, wäre für die Justizvollzugsanstalten ein Horrorszenario. Müssen die Häftlinge dann auf freien Fuß gesetzt werden? Besonders kritisch sehen die Thüringer Abgeordneten die Abschaffung der körperlichen Durchsuchung der Besucher. Seitdem gelangen vermehrt Drogen in die Justizvollzugsanstalten.
Nach 3,5 Jahren im Amt konnten Corinna Herold und Torsten Czuppon wichtige Impulse für die Tätigkeit des Unterausschusses in Hannover geben. Delia Klages berichtete von ihren bisherigen JVA-Besuchen in Niedersachsen. Auch hier fallen Haftplätze Gebäudeschäden zum Opfer. Kräftige Investitionen sind dringend nötig. Und auch hier bereitet Personalmangel große Sorgen. In einem Punkt waren sich die Abgeordneten absolut einig: Die Aufmerksamkeit der Politik ist unbedingt auf die Bediensteten und ihre Arbeitsbedingungen zu fokussieren.
Nach diesem ersten Treffen mit lebhaften und fruchtbaren Gesprächen beschlossen die Abgeordneten, sich im Juni wieder zu treffen und Querschnittsaspekte der inneren Sicherheit, aber auch aus den Bereich Arbeit und Soziales, Gesundheit und Justiz einzubeziehen. Zum nächsten interfraktionellen Treffen werden weitere Abgeordnete mit vergleichbaren Ausschüssen eingeladen.
