Anfrage

Arbeitszeitbelastung innerhalb der Staatsanwaltschaften und Gerichte

Die niedersächsische Justiz steht Beobachtern zufolge vor erheblichen Herausforderungen. Beschäftigte an Gerichten und Staatsanwaltschaften berichten von hoher Arbeitsverdichtung, zunehmendem Personalmangel und wachsenden Schwierigkeiten bei der Bewältigung der täglichen Arbeitsabläufe1
. Gleichzeitig steigen die Anforderungen an eine leistungsfähige und zügig arbeitende
Justiz kontinuierlich.
Zu Beginn des Jahres 2026 kam es zu erheblichen Störungen in den IT-Systemen der niedersächsischen Justiz, die den Arbeitsbetrieb an Gerichten und Staatsanwaltschaften zeitweise massiv beeinträchtigten.2
Medienberichten zufolge waren elektronische Anwendungen nur eingeschränkt nutzbar,
Arbeitsabläufe verzögerten sich und Verfahren konnten teilweise nicht wie vorgesehen bearbeitet
werden. Hinzu kommen anhaltende Herausforderungen bei der Einführung und Nutzung der elektronischen Akte. Beschäftigte berichten hierbei u. a. von technischen Problemen, zusätzlichem Arbeitsaufwand, Schulungsbedarf sowie ineffizienten Arbeitsprozessen während der Umstellungsphase.
Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, in welchem Umfang die Arbeitsbelastung der Beschäftigten in der niedersächsischen Justiz zugenommen hat und welche Auswirkungen sich insbesondere auf Überstunden, Krankheitstage und die personelle Situation ergeben haben. Eine dauerhaft
überlastete Justiz gefährdet nicht nur die Gesundheit der Beschäftigten, sondern auch die Funktionsfähigkeit des Rechtsstaates.

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19-10810 Arbeitszeitbelastung innerhalb der Staatsanwaltschaften und Gerichte

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