Datenschutzkommission

Mitglieder

Sprecher

Omid Najafi

Sprecher für Wirtschaft, Verkehr, Bauen & Digitalisierung

Stellvertreter

Dennis Jahn

Sprecher für Bundes- und Europaangelegenheiten & Regionale Entwicklung

Anfragen

9. November 2023

19/ 2821

Kleine Anfrage

Ist der US-Datenschutz für Verbraucher in der EU im Rahmen des Data Privacy Framework ausreichend geregelt?

Beantwortet

28. März 2023

19/ 1087

Kleine Anfrage

Wie bringt die Landesregierung die Digitalisierung und die 5G-Infrastruktur voran? (Teil 1)

Antwort ausstehend

28. März 2023

19/ 1088

Kleine Anfrage

Wie bringt die Landesregierung die Digitalisierung und die 5G-Infrastruktur voran? (Teil 2)

Antwort ausstehend

datenschutz