Auf rund 136 Millionen Euro beliefen sich die medizinischen Behandlungskosten für Asylbewerber im Jahr 2022. Rund 50 Millionen mehr als im Jahr zuvor. Das ergab jetzt eine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 19/2934). In Verbindung mit einer weiteren Anfrage (Drucksache 19/2383) erklären sich jetzt auch die Terminengpässe für viele Arztbesucher.
Dazu MUDr. PhDr. / Univ. Prag Jozef Rakicky, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
Die Kosten für die medizinische Versorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Niedersachsen sind explodiert: 136 Millionen Euro im Jahr 2022. Das sind insgesamt 50 Millionen mehr als 2021. In diesem Jahr werden die Zahlen aller Voraussicht nach weiter in die Höhe schnellen. Was – von der zunehmenden Patientenzahl abgesehen – die Kosten treibt und die Kassenpatienten benachteiligt: Ihre Behandlung ist von der Kassenärztlichen Vereinigung budgetiert. Behandelt ein Arzt mehr Kassenpatienten als ihm die Kassenärztliche Vereinigung erlaubt, erhält er dafür keine Vergütung. Bei Asylbewerbern gibt es keine Deckelung. Die Kosten werden übernommen, egal, wie viele Patienten der Arzt behandelt. Bei insgesamt stagnierenden bis rückläufigen Honoraren, wie eine andere Anfrage zeigt, ist der Anreiz für Ärzte gegeben, Asylbewerber vorzuziehen. Folge: Termine sind für alle anderen knapp. Schuld daran sind nicht die Migranten, die verständlicherweise im Krankheitsfall einen Arzt aufsuchen, sondern jene Politiker, die dieses System zu Lasten der Bürger installiert haben, während sie gleichzeitig immer mehr Zuwanderer ins Land lassen. Sie spielen am Ende mit unser aller Gesundheit und haben unser einst so stabiles Gesundheitssystem zum chronisch kranken Patienten werden lassen!
Jozef Rakicky
