Es drohen unwiederbringliche Kulturgutverluste: Die Kritik an der geplanten Novellierung des niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes reißt nicht ab. Heute wurde es im Landtag erstmals beraten, draußen demonstrierten Archäologen und viele andere gegen das Vorhaben.
Dazu Jessica Schülke, kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Die Landesregierung bewirbt ihre Novelle mit ‚Einfacher. Schneller. Günstiger.‘ Tatsächlich wird der Verfall von Denkmalen einfacher und der Abriss schneller. Den Preis zahlt unser Kulturerbe. Die Landesregierung nimmt die Zerstörung unwiederbringlicher archäologischer Kulturdenkmale willentlich in Kauf. Sie entlässt das Land aus seiner Vorbildrolle und stellt einen Freibrief für Abrisse und Entkernungen denkmalgeschützter Bauten aus. Den Verlust von Denkmalen kündigt die Novelle geradezu an. Unentdeckte Bodendenkmale werden schutzlos und können unbesehen weggebaggert werden. In Bezug auf Baubeschleunigungen wirkt die Novelle sogar kontraproduktiv: Wer Bodendenkmale erst während der Bauarbeiten entdeckt, riskiert Baustopps und Verzögerungen. Im schlimmsten Fall werden Funde lieber vernichtet. Zudem nimmt der Entwurf zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes dem Landesamt für Denkmalpflege wichtige Befugnisse und Kompetenzen. Alle namhaften Verbände des Denkmalschutzes und der Landesarchäologie protestieren gegen das Gesetzvorhaben – das ist ein historisch wohl einzigartiger Vorgang. Wir fordern die Novelle auszusetzen und den Dialog mit Denkmalpflegern und Archäologen zu intensivieren. Deren wissenschaftliche Fachexpertise ist jetzt gefragt.“
Jessica Schülke
