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Gesundheit

Delia Klages zur Forderung nach kostenpflichtigen Arztterminen für gesetzlich Versicherte und der Reaktion von Andreas Philippi: „Unverschämt das eine, unverfroren das andere“

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Kritik an der Forderung nach kostenpflichtigen Arztterminen für gesetzlich Versicherte kommt auch von Gesundheitsminister Andreas Philippi: Es sei der völlig falsche Weg. Gesundheitsversorgung dürfe nicht zum Luxusgut werden.

Andreas Gassen, Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), hatte angekündigt, dass Patienten künftig Behandlungen aus eigener Tasche bezahlen müssten, um schneller einen Arzttermin zu bekommen.

Dazu Delia Klages, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:

„Die Forderung von KBV-Chef Gassen ist eine Unverschämtheit. Wer Krankenversicherungsbeiträge bezahlt, muss sich darauf verlassen können, eine medizinisch notwendige Behandlung rechtzeitig zu erhalten. Dass sich ausgerechnet Gesundheitsminister Philippi an dieser Stelle empört, ist aber fast genauso unverfroren. Natürlich ist es auch seine rücksichtslose Sparpolitik, die unser Gesundheitssystem sterbenskrank werden lässt und zu solchen Überlegungen führt. Das Land Niedersachsen hält beispielsweise 3,1 Milliarden Euro zurück, die aufgewendet werden müssten, um Gebäude und Ausstattung der Krankhäuser zu sanieren. Echte Andreas-Gassen-Qualität hat auch Philippis Vorschlag, die Miet- und Kapitaleinkünfte der Angehörigen von Pflegebedürftigen heranzuziehen, um die Finanzierungslücken bei den Pflegekassen zu stopfen.

Um solchen Angst-Szenarien ein Ende zu bereiten, muss die Bundesregierung endlich erklären, wie sie eine verlässliche Versorgung finanzieren und organisieren will. Von der niedersächsischen Landesregierung erwarte ich, dass sie die Folgen für die Patienten im Land offen benennt und auf tragfähige Lösungen drängt. Die Bürger brauchen eine Krankenversicherung, auf die sie sich im Krankheitsfall verlassen können. Sie brauchen keine doppelte Rechnung für eine Versorgung, die ihnen längst zugesichert wurde.“

Delia Klages

Abgeordneter

  • Delia Klages

    Delia Klages

    Sprecherin für Gesundheit, Soziales, Arbeit und Gleichstellung