Volkswagen, Continental, Tui, Salzgitter AG. Das sind die 4 größten Unternehmen in Niedersachsen, die innerhalb der gesamten Wertschöpfungskette hunderttausende von Arbeitsplätzen schaffen. Nach der Halbzeit der aktuellen Legislaturperiode lässt sich eine düstere Bilanz ziehen: 3 der 4 Giganten kranken.
Die Ursachen lassen sich auch präzise feststellen: hohe Energiekosten aufgrund des Abschaltens grundlastfähiger Kraftwerke, immer neue Bürokratieauflagen, CO2-Bepreisung/Klimapolitik. All diese Maßnahmen legen unsere Industrie nicht nur in Ketten, sie lassen sie regelrecht ausbluten. Denn Investitionen und Unternehmensausblicke verengen sich stets auf eine Basis: Zukunftsperspektive!
Welche Zukunftsperspektive hatten die Unternehmen in Niedersachsen und gar in Deutschland noch vor 3 Jahren, welche Perspektive schwebt ihnen heute vor? Die CO2-Bepreisung wird weiter anziehen, die Emissionszertifikate der EU ab 2027 auf den Verkehr und auch das Heizen ausgeweitet, neue Bürokratieauflagen aus Brüssel sind z. B. mit der Lieferkettenrichtlinie schon auf dem Weg, Kohlekraftausstieg bis 2038, was nochmals preistreibend auf die hiesigen Energiekosten wirkt.
Wenn Ihnen diese Zukunftsperspektive angeboten wird, wer von Ihnen würde Deutschland bzw. Niedersachsen noch als attraktiven Standort bewerten?
Wenn Volkswagen ankündigt, bis 2030 die Anzahl der Mitarbeiter um 35.000 zu reduzieren, welche Auswirkungen wird das wohl auf Niedersachsen haben, wo hier doch 370.000 Beschäftigte direkt oder indirekt mit der Automobilindustrie zusammenhängen?
Es geht an die Substanz, wir erleben jetzt schon Insolvenzzahlen, die die Finanzmarktkrise 2008/09 in den Schatten stellen mit einem Unterschied: Nach der Krise von vor 15 Jahren gab es Aussicht auf bessere Zeiten. Die Aussicht haben wir heute gewiss nicht. Und die Schuldigen können klar benannt werden: CDU, SPD, Grüne, Linke, FDP, BSW!
Hinter jeder wirtschaftlichen Misere steckt eine Fehlpolitik, hinter jeder Fehlpolitik stecken Politiker, die eben jene voranbringen. Es ist immer leicht, mit dem Finger auf Trump oder Putin zu zeigen, doch hat keiner der beiden unsere funktionstüchtigen Kernkraftwerke ausgeschaltet und die Knebelregularien im Bundestag und Bundesrat beschlossen.
Wenn wir wieder eine aussichtsreiche Zukunftsperspektive, einen Lichtblick haben wollen, dann gilt es ehrlich anzuerkennen, vor welchen Problemen unsere Wirtschaft steht, wie diese verursacht wurden und ebendiese Ursachen anzugehen und wieder zu beheben, zumal auch mindestens ebenso ehrlich wahrgenommen werden muss, dass niemand außerhalb der EU so eine selbstzerstörerische Politik verfolgt. Und auch innerhalb der EU geht niemand diesen Sonderirrweg, den uns die Altparteien aufoktroyieren.
Wir werden viel verlieren, sollte sich kein echter Politikwechsel ereignen. Wir können jedoch eine Menge gewinnen, sobald dieser Politikwechsel tatsächlich erfolgt – weg von der pseudomoralischen Arroganz und Selbstgeißelung, hin zur heimatliebenden Vernunft.
Kluge Köpfe haben uns den Wohlstand bereitet, den wir heute unser Eigen nennen können. Weniger kluge Köpfe behaupten nun großspurig, dass all die klugen Köpfe der Vergangenheit falsch lägen, dass wir uns selbstverherrlichend aufopfern müssten für Afrika, für Asien, für das Klima.
Wohin dieser Irrweg uns geführt hat, sehen wir heute. Deindustrialisierung, Masseninsolvenzen, Staatsschulden, illegale Einwanderung, Fachkräftemangel, Bürokratiewahn, Wohlstandsverlust – ohne jede Aussicht auf Besserung.
Wir können es schaffen, wieder auf den Pfad der Vernunft zu kommen, der Innovation, des physischen und geistigen Reichtums, doch dazu bedarf es einer Entscheidung und einer Antwort auf die Frage: Wer sind wir als Nation, als Gesellschaft und wer wollen wir sein!
Die AfD ist bereit, diesen Kurswechsel herbeizuführen – konsequent, realistisch und im Sinne unseres Landes. Für ein starkes Niedersachsen. Für ein starkes Deutschland.
