Anfrage

Mögliche strukturelle Kontrolldefizite und Dunkelfelder im niedersächsischen Förderwesen – gibt es weitere Fälle fehlerhafter oder missbräuchlicher Mittelverwendung, die bislang unentdeckt geblieben sind?

Bezugnahme auf die Unterrichtung durch die Landesregierung im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung in der 89. Sitzung am 21. Mai 2026 zum mutmaßlichen Fördermittelmissbrauch des Vereins „Integrationsarbeit Kronsberg“; Fragestellungen hinsichtlich der Praxis bei Bewilligung, Kontrolle und Überprüfung von Förderverfahren seit dem Jahr 2018, u.a. durch das Land geförderte Initiativen, Täger, Vereine und Projekte, Gesamtfördervolumen, Umfang von Überprüfungen und Rückforderungen, festgestellte Verstöße gegen Mitteilungspflichten, Parallelförderungen, Möglichkeit eines automatisierten Datenabgleichs zwischen Landes-, Bundes- und Kommunalbehörden, Einführung eines Fördermittelregisters oder Datenabgleichsystems, Umfang papiergebunden geführter Förderverfahren, Personalaufwand, Anwendung von Risikoanalysen oder Frühwarnsystemen zur Identifikation auffälliger Förderstrukturen, Insolvenzen geförderter Vereinen oder Träger, Strafanzeigen, Ermittlungsverfahren oder Subventionsbetrugsverdachtsfälle, Frage bislang unentdeckt gebliebener missbräuchlicher oder zweckwidriger Mittelverwendungen, strukturelle Veränderungen zur Verbesserung von Transparenz, Kontrolle, Datenabgleich und Missbrauchsverhinderung

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19-10933 Mögliche strukturelle Kontrolldefizite und Dunkelfelder im niedersächsischen Förderwesen

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