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++ Es sind VERBOTE! ++

Name: ++ Es sind VERBOTE! ++
Uploaded: 2026-07-20T08:07:11+00:00
Description: ++ Es sind VERBOTE! ++ Auch Jugendschutz im Internet läuft bei Rot-Grün auf die übliche Verbotspolitik hinaus. Laut sagen wollen sie das aber nicht. Probleme lassen sich auch im Netz nicht einfach per Landtagsbeschluss wegregulieren, betont Jens-Christoph Brockmann (AfD). Einen Hinweis auf ein zentrales rechtsstaatliches Prinzip hat er ebenfalls dabei.

Veröffentlicht: 20. Juli 2026
Tag der Rede: 24. Juni 2026, 15:09 Uhr

Rede von

Jens Brockmann

Parlamentarischer Geschäftsführer

Auf YouTube

Beschreibung

++ Es sind VERBOTE! ++

Auch Jugendschutz im Internet läuft bei Rot-Grün auf die übliche Verbotspolitik hinaus. Laut sagen wollen sie das aber nicht. Probleme lassen sich auch im Netz nicht einfach per Landtagsbeschluss wegregulieren, betont Jens-Christoph Brockmann (AfD). Einen Hinweis auf ein zentrales rechtsstaatliches Prinzip hat er ebenfalls dabei.