Themen der heutigen Sitzung des Gesundheitsausschusses waren unter anderem der Antrag der AfD-Fraktion „Spezialisierte Anlaufstellen für Menschen mit Impfschäden einrichten und etablieren“ (Drucksache 19/309) sowie ein gerade bekanntgewordenes mutmaßliches Informationsschreiben des niedersächsischen Gesundheitsministeriums (siehe PDF im Anhang). Verschiedene Medien veröffentlichten es bereits. Zurückgenommen wird in dem Schreiben vom 10. August 2022 die vorherige Anweisung, Tote zu obduzieren, wenn die Sterbefälle im zeitlichen Zusammenhang mit Corona-Impfungen standen.
Dazu Vanessa Behrendt, stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Es ist sehr erfreulich, dass sich im Ausschuss eine allgemeine Bereitschaft der Fraktionen zeigt, sich mit unserem Antrag intensiv auseinanderzusetzen. Die Impfrisiken und der Leidensdruck der Betroffenen rücken zum Glück zunehmend in das allgemeine Bewusstsein. Wir sehen der Unterrichtung durch die Landesregierung daher mit Spannung entgegen und hoffen auf eine vorbehaltlose und umfassende Auseinandersetzung mit dem Thema. Klartext ist nötig – und zeitnahes Handeln. Das sind wir allen betroffenen Menschen, die sich im guten Glauben haben impfen lassen, schuldig.“
Vanessa Behrendt
Stefan Marzischewski, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, ergänzt:
„Sollte das bekanntgewordene Schreiben wirklich aus dem Hause des Gesundheitsministeriums stammen, ist es hochbrisant. Es vermittelt im Text, dass sich nach ‚20 Monaten Impferfahrung‘, die Harmlosigkeit von Comirnaty und Co gezeigt habe. Dabei ist das Gegenteil der Fall. Mit jedem Monat seit dem Impfstart zeigt sich, wie falsch die offizielle Behauptung war, der ‚Picks‘ sei ungefährlich. Und was ist beispielsweise mit den angeordneten Obduktionen, die zum 10. August bereits stattgefunden hatten? Wir kennen deren Ergebnisse nicht. Warum werden sie nicht veröffentlicht? Was wir dagegen wissen, ist, dass Obduktionen an anderer Stelle besorgniserregende Ergebnisse gezeigt haben. Die Publikationen von Dr. Michael Mörz aus Dresden oder Professor Peter Schirmacher aus Heidelberg belegen es. Das mutmaßliche Ministeriumsschreiben wirft daher einen bösen Verdacht auf. Wollten die Initiatoren des Schreibens weitere Obduktionen aus Angst vor falschen Ergebnissen verhindern? Wir fordern schnellstmögliche Aufklärung über die Echtheit des Dokuments.“
Stefan Marzischewski
