Ein „Schock-Video“ nannte es die Bild. Die Aufnahmen einer Massenschlägerei in Hildesheim am 17. April sorgten bundesweit für Entsetzen. Eine Anfrage der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag deckt die Hintergründe auf (Drucksache 1405): Die Polizei spricht von Clankriminalität. Sechs der beteiligten Schläger haben die türkische Staatsangehörigkeit, vier die libanesische, zwei die deutsche. Drei weitere Personen haben jeweils libanesisch-türkische, deutsch-libanesische und deutsch-türkische Pässe. Sie sind den sogenannten Mhallamiye-Kurden zuzurechnen. Die Beteiligten schreckten auch nicht davor zurück, einen Ordnungshüter mit Schlägen und Tritten anzugreifen. Dabei fügten sie ihm unter anderem eine Rissplatzwunde am Auge zu.
Dazu Stephan Bothe, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Die Antwort der Landesregierung zeigt es deutlich. Das verstörende Video belegt einmal mehr die ausufernde Clankriminalität in Niedersachsen. Gewalttätige Auseinandersetzungen werden unbekümmert im öffentlichen Raum und am helllichten Tag ausgetragen. Die Clan-Kriminellen gefährden damit die öffentliche Sicherheit neben den anderen Straftaten, die sie gewerbsmäßig begehen, noch zusätzlich. Dies ist allein deshalb möglich, weil es keine konsequente Strafverfolgung gibt. Polizei und Justiz sind unterbesetzt und notorisch überlastet. Die Landesregierungen schauen seit Jahren weg. Niederlassungserlaubnisse und Aufenthaltstitel werden offenbar wahl- und bedenkenlos an Clanmitglieder vergeben, anstatt Abschiebungen zu forcieren und mit einer Null-Toleranz-Strategie die öffentliche Sicherheit wieder herzustellen, wie es die AfD schon lange fordert. Der weitgehenden Narrenfreiheit krimineller Großfamilien im öffentlichen Raum darf nicht durch Wegducken, Verharmlosen, Schönreden und Ignorieren weiter Vorschub geleistet werden. Hier muss ein wehrhafter Rechtsstaat diesen Verhältnissen endlich ein nachhaltiges Ende bereiten!“
Stephan Bothe
