Anlässlich ihrer Bilanzpressekonferenz bemühte sich die NORD/LB, mit positiven Eckpunkten und der Verkündung eines deutlichen Gewinnanstiegs zu überraschen. Sie will ihre Position als „Bank der Energiewende“ weiter ausbauen.
Dazu Peer Lilienthal, finanzpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Als eines ihrer Hauptbetätigungsfelder hat die Nord/LB offenbar die Finanzierung erneuerbarer Energien entdeckt. Damit begibt sie sich auf den Weg, eine ‚grüne Bank‘ zu werden. Das ist ein Irrweg. Die erneuerbaren Energien sind im Moment ein Geschäftsmodell, dessen Lebensfähigkeit weitgehend von Subventionen garantiert wird. Das künstlich am Leben erhalten wird. Genau diesen Fehler hat die Nord/LB schon einmal gemacht – als sie auf Schiffsfinanzierung setzte, ein damals zwar nicht subventioniertes, aber vor allem steuerlich interessantes Geschäft. Schon damals koppelte sie sich damit von der Realwirtschaft ab. Die aktuelle Entwicklung sehen wir daher mit Sorge. Äußerst problematisch ist aus unserer Sicht auch das Absinken der harten Kernkapitalquote, insbesondere vor dem Hintergrund der sich anbahnenden Bankkrise in den USA und in der Schweiz. Einem insofern völlig berechtigten Unterrichtungswunsch zur Stressfähigkeit der Nord/LB zu Beginn des letzten Plenums ist die Landesregierung leider nicht nachgekommen. Volker Bajus von den Grünen wörtlich: ‚Es gibt hier keinen Grund, Alarmstimmung zu machen und dann auch noch für das wichtigste Geldhaus in diesem Lande. Das verbreitet eine komische Stimmung.‘ Alarmstimmung dürfte mitnichten unser Unterrichtungswunsch verbreiten, sondern eher Bajus‘ dubiose Antwort. Die AfD wird die weiteren Vorgänge um die Nord/LB sehr genau verfolgen.“
Peer Lilienthal
