Frühjahrsflaute statt der üblichen Frühjahrsbelebung auf dem Arbeitsmarkt: Die Bundesagentur für Arbeit gab heute die Arbeitsmarktzahlen für Niedersachsen bekannt. Die Arbeitslosenquote liegt bei 5,9 Prozent nach 5,7 Prozent im Vorjahr. Insgesamt sind damit 260.172 Personen arbeitslos gemeldet. Ein Gewinneinbruch um 20 Prozent bei VW trübt das Bild zusätzlich.
Dazu Omid Najafi, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Die rot-grüne Deindustrialisierungspolitik entfaltet ihre Wirkung. 10.000 Arbeitslose mehr als letztes Jahr und ein heftiger Gewinneinbruch bei VW lassen sich nicht beschönigen. Auch wenn VW sich optimistisch zeigt – die Konkurrenz insbesondere aus China macht dem Automobilhersteller zu schaffen. Auch der Chef der Bundesagentur für Arbeit Niedersachsen-Bremen, Johannes Pfeiffer, setzt die rosarote Brille auf, wenn er meint, mit dem Job-Turbo geflüchtete Menschen mit geringen Sprachkenntnissen ‚besser und schneller in Arbeit bringen‘ zu können. Jobs für diesen Personenkreis gibt es fast nur im unsicheren Niedriglohnsektor, der wiederum mit dem Bürgergeld konkurriert. Die Industrie ächzt derweil unter exorbitant gestiegenen Energiepreisen, der weltweit einzigartigen CO2-Politik sowie immer neuen Bürokratieauflagen. Ab 1. Juli wird die CO2-Maut auf 3,5-Tonner ausgeweitet, ab 1. Januar 2025 steigt die CO2-Steuer erneut, eine Plastiksteuer soll eingeführt werden – diese willkürlichen Maßnahmen werden eine wettbewerbsfähige Produktion weiter beeinträchtigen, die Kaufkraft der Bürger zusätzlich senken und Niedersachsens Wirtschaft weiter abwürgen. Die heutigen Zahlen sind Vorboten des wirtschaftlichen Niedergangs. Eine Trendumkehr ist nur noch durch Politikwechsel möglich.“
Omid Najafi
