Das niedersächsische Justizministerium verlautbart, dass die Zahl der tätlichen Angriffe auf Bedienstete im Justizvollzug im letzten Jahr mit 52 Fällen erneut gestiegen ist. Nicht selten war Dienstunfähigkeit die Folge.
Dazu Delia Klages, justizvollzugspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag:
„Die Zahl der tätlichen Angriffe auf Justizvollzugsbeamte steigt zum wiederholten Mal in Folge. Zuletzt wurde durchschnittlich ein Fall pro Woche verzeichnet. Ursache: fehlender Respekt, aber auch immer mehr psychisch auffällige Gefangene, weiß der Verband Niedersächsischer Strafvollzugsbediensteter (VNSB). In den überwiegenden Fällen werden psychisch auffällige Verurteilte in normalen Justizvollzugsanstalten untergebracht. Justizvollzug kann aber die Psychiatrie nicht ersetzen. Das Justizvollzugskrankenhaus in Lingen hat eine Vollzugsabteilung mit psychiatrischem Schwerpunkt, dort gibt es allerdings nur zwölf Behandlungsplätze. Lingen muss dringend ausgebaut werden. Der Schutz der Bediensteten hat absoluten Vorrang.“
Delia Klages
