Kleine Anfrage

Wirtschaftliche Perspektive der niedersächsischen Chemieindustrie

Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland infolge der hohen Strompreise; Stellungnahme zum EU-Geheimpapier zu den akuten Gefahren der Energiepolitik mit einem drohenden Verlust an Arbeitsplätzen und einer Existenzgefährdung vor allem des Mittelstands, diesbezügliche Informationen von den bundes- und europapolitischen Vertretern bei der EU, Bewertung der hohen Kosten des Industriestroms und der drohenden Wirtschaftskrise vor dem Hintergrund der Energiewendepolitik im Bund und in Niedersachsen, Umsetzung von Maßnahmen aus dem Positionspapier von 2019 von IG BCE, UVN und VCI Nord, Abwanderungen sowie drohende Werksschließungen oder Arbeitsplatzverluste in der niedersächsischen Chemieindustrie, Maßnahmen auf Bundes- und EU-Ebene zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Chemieunternehmen mithilfe der geplanten REACH-Revision, Profitieren niedersächsischer Unternehmen mit hohen Stromkosten von der Begrenzung der EEG-Umlage im Rahmen der Besonderen Ausgleichsregelung (BesAR), Bewertung der vorhandenen Netzstabilität und der Kostensituation bei der Energieversorgung durch die Landesregierung und die Spitzenverbände der Wirtschaft, Szenarien einer Stromverknappung bei Stilllegung des Kernkraftwerks Emsland

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Anfrage und Antwort
15. Mai 2023

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LT-NI-Drucksache  19/ 1357

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Kategorie

Wirtschaft

Drucksache
19/ 888
Eingereicht am
14. März 2023
Status

Antwort eingegangen

15. Mai 2023

Eingereicht von

Holger Kühnlenz

Sprecher für den Petitionsausschuss

Omid Najafi

Sprecher für Wirtschaft, Verkehr, Bauen & Digitalisierung

Adressat

Landesregierung