Pressemitteilungen
Liste aller Pressemitteilungen
Stefan Marzischewski zur ausbleibenden Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen: „Der Ministerpräsident setzt auf Sturheit und Ignoranz“
Seit der Veröffentlichung interner Dokumente der Krisensitzungen im Robert Koch-Institut im März 2024 („RKI-Protokolle“) wächst in Politik und sozialen Medien die Forderung nach Aufarbeitung der
Dennis Jahn zur Kaffeeverknappung wegen der EU-Verordnung 2023/1115: „Abwarten und Kaffee trinken, so lange es noch welchen gibt – Chance auf Abhilfe verpasst“
„Wird Kaffee ab 2025 zur Mangelware?“ Das wollte die AfD-Fraktion von der Landesregierung wissen (Drucksache 19/4050 ), nachdem der Deutsche Kaffeeverband e.V. die Grundversorgung mit Kaffee wegen der EU-Verordnung
Vanessa Behrendt zur Legalisierung von Abtreibungen in den ersten zwölf Wochen: „Abtreibung darf weder ein legaler Akt noch ein Grundrecht sein“
Anfang März hat Frankreich als erstes Land der Welt die Freiheit auf Abtreibung in seiner Verfassung verankert. In Deutschland wollen die Jusos schon lange das Abtreibungsverbot komplett kippen. Eine Expertenkommission
Delia Klages zur Gesundheitswirtschaft in Niedersachsen und den aktuellen Angaben des Landesamtes für Statistik: „Zahlen lügen nicht. Sie täuschen aber gewaltig“
Das Landesamt für Statistik Niedersachsen hat heute Zahlen für den Gesundheitssektor vorgestellt. Innerhalb von 14 Jahren hat das Gesundheitspersonal um fast ein Drittel auf 577.700 Personen oder 13,9 Prozent der
Jens-Christoph Brockmann zur Relativierung der Ausländerkriminalität in der ARD: „Schluss mit der politisch motivierten Realitätsverweigerung in den Redaktionen!“
Die Polizeiliche Kriminalstatistik bestätigt es: Die Ausländer-Kriminalität explodiert. Der Anstieg hätte zu einem großen Teil damit etwas zu tun, dass die Zahl der Nicht-Deutschen insgesamt zugenommen habe. Ins
Delia Klages zum DAK-Report 2024: „Was hat Sozialminister Philippis Zehn-Punkte-Plan gebracht?“
Der diese Woche erschienene DAK-Report 2024 nimmt Herausforderungen für die Pflegeversicherung im „demografischen Transformationsprozess“ unter die Lupe. Die Alterung der Gesellschaft führt zu einem steigenden
Stephan Bothe zum Niedersachsenderby und den Drohungen der Innenministerin: „Fußballfans bekämpfen, um vom eigenen Versagen abzulenken“
Die Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, schließt anlässlich des am Sonntag stattfindenden traditionsreichen Niedersachsenderbys zwischen Hannover 96 und Eintracht Braunschweig den Ausschluss von
Omid Najafi zur IHK-Konjunkturumfrage für Niedersachsen: „Rot-Grün fährt die Wirtschaft konsequent in den Abgrund“
„Wenig Impulse, aber viele ungelöste Probleme“, fasst die Industrie- und Handelskammer Niedersachsen (IHK) heute die Wirtschafts- und Konjunkturlage des Landes zusammen. „Der Wirtschaftsstandort erodiert durch
Delia Klages zur intensivmedizinischen Versorgung von Kindern in Niedersachsen: „Anfrage deckt katastrophale Lage auf – dringender Weckruf an Gesundheitsminister Philippi“
„Gibt es ausreichend freie Intensivbetten für kritisch kranke Kinder in Niedersachsen?“ Die Antwort der Landesregierung auf diese Frage der AfD-Fraktion (Drucksache 19/3952) bestätigt medizinische
Stephan Bothe zur aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik: „Der Offenbarungseid für die Migrationspolitik der Ampel-Koalition!“
Die Bild spricht von „Schockzahlen“: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) präsentierte heute die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für 2023. „Jugend-, Gewalt-, Ausländer- und Drogenkriminalität – in
Harm Rykena zum Besuch einer Förderschule durch die Kultusministerin: „Die beste Schule ist in einigen Fällen eindeutig die Förderschule“
Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg besuchte heute die Heinrich-Ernst-Stötzner-Schule, eine Förderschule für geistige Entwicklung. An dem Besuch nahm auch Regionspräsident Steffen Krach
Stephan Bothe zum skandalösen Umgang mit hochkriminellen Asylbewerbern: „Einsperren und abschieben – alles andere ist nicht hinnehmbar“
Sogar wenn Asylbewerber als Mehrfach- und Intensivtäter (MIT) in Niedersachsen registriert sind, haben sie vielfach weder Haft noch Abschiebung zu befürchten. Das deckte nun eine Anfrage der AfD-Fraktion auf